Die Schweiz soll sich künftig stärker für die internationale Friedensförderung einsetzen. Dies forderte eine politisch breit abgestützte neue Parlamentarische Gruppe «Friedensförderung» am Donnerstag in Bern. Gegenstand ihres ersten Treffens war die angekündigte Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz 2017-2020. Das Co-Präsidium der Gruppe teilen sich Nationalrätin Evi Allemann (SP) und die Nationalräte Roland Fischer (GLP), …
Nach über sieben Stunden Debatte stand der Nationalrat vor einem Scherbenhaufen. Die Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee (WEA), die der Bundesrat gestützt auf den sicherheitspolitischen Bericht und den Armeebericht von 2010 aufgebaut hatte, wurden in der Gesamtabstimmung mit 86 zu 79 Stimmen bei 21 Enthaltungen abgelehnt. […] Das letzte Wort in Sachen Armeereform ist damit …
Die Rekrutenschule wird auf 18 Wochen zu verkürzt. Das hat der Nationalrat heute beschlossen. Soldaten sollen aber nicht nur fünf Wiederholungskurse absolvieren, wie der Ständerat beschlossen hat, sondern sechs. Diese sollen drei je Wochen dauern. Zwei Wochen seien zu kurz, das hätten Besuche bei WK-Truppen gezeigt, sagte FDP-Sprecherin Corina Eichenberger (AG). Der Nationalrat folgte dem …
Heute Donnerstag wird der Nationalrat über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) beraten. Dabei ist sehr zu hoffen, dass er den Empfehlungen seiner Sicherheitspolitischen Kommission folgt und die beiden Teilstreitkräfte Heer und Luftwaffe, immerhin die wichtigsten Elemente für die Daseinsberechtigung der Armee, nicht herunterstufen und in ein sogenanntes Operationskommando eingliedern wird. Genau diesen Fehler hat leider der …
Unabhängig vom Rüstungsprogramm behandelte der Nationalrat eine SP-Motion für den Kauf von Transportflugzeugen oder -helikoptern. Nach der Idee des Motionärs Pierre-Alain Fridez (Jura) sollten damit primär Schweizer Friedenstruppen transportiert werden. Der Bundesrat unterstützte den Vorstoss, der Rat lehnte ihn jedoch mit 89 zu 74 Stimmen bei 18 Enthaltungen ab. Die Nein-Stimmen kamen von einer unheiligen …
Erstmals in den 60 Jahren seines Bestehens hat das bundesdeutsche Militär zu einem “Tag der Bundeswehr” eingeladen. Von Flensburg im hohen Norden bis Bischofswiesen in Bayern waren insgesamt 15 Standorte mit von der Partie. Eine der größten Veranstaltungen hatte der Heeresflugplatz im nordhessischen Fritzlar organisiert, wo Vater und Sohn Kühn zu den insgesamt 60.000 Besuchern …
Motion Evi Allemann (SP/BE) armasuisse Immobilien Leistungsauftrag 2016-2019. Preisgünstiger Wohnungsbau aufnehmen Interpellation Pirmin Schwander (SVP/SZ) Folgen der Reduktion des Armeebestandes Interpellation Balthasar Glättli (GP/ZH)
Ein Gespenst geht um in der Schweiz – das Gespenst der allgemeinen Dienstpflicht. Obwohl schon 1996 die Studienkommission Allgemeine Dienstpflicht (SKAD) zum Schluss kam, dass eine solche nicht eingeführt werden sollte, wird das Thema durch diverse parlamentarische Vorstösse, ein Büchlein von Avenir Suisse sowie durch die vom Bund eingesetzte Studiengruppe Dienstpflichtsystem (SGDP) wieder heiss diskutiert. …
Die Luftwaffe nahm an einer internationalen Übung mit der Nato in Nordeuropa teil. Gleichzeitig sind anscheinend mehrere F/A-18 nicht flugfähig, weil sie überholt werden müssen respektive weil sie Risse aufweisen. Ich möchte vom Bundesrat folgende Fragen beantwortet haben: Wie viele Flugzeuge des Typs F/A-18 waren letzte Woche in der Schweiz noch einsatzfähig? Kann die Sicherheit …
