Die Szene spielte sich im Bundeshaus ab, im Café Valleton. Während der Sommersession knöpfte sich SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz Armeechef André Blattmann vor. Es ging um die Weiterentwicklung der Armee (WEA). Amstutz beschuldigte Blattmann, hinter dem Rücken von Bundesrat Ueli Maurer für «seine» Führungsstruktur zu weibeln. Und für eine nicht gesicherte Finanzierung. Konfrontiert damit, bestätigt Amstutz …
Unter der beabsichtigt täuschenden Bezeichnung «Weiterentwicklung der Armee WEA» wird in den eidgenössischen Räten zurzeit eine erneute Armee-Halbierung diskutiert. Diese würde eine Reduktion des Armeebestandes von jetzt 220‘000 (140‘000 aktiv + 80‘000 Reserve) auf einen Bestand von nur noch 100‘000 bewirken. «Mit 100‘000 wird der Sollbestand gegenüber der bisherigen Armee halbiert; vor zwanzig Jahren lag …
In Ungarn soll die Armee zur Bewältigung der Flüchtlingskrise eingesetzt werden. In Österreich unterstützt das Bundesheer die Behörden bereits. Und auch in der Schweiz geht die Armee schon mal an die Grenze – zu Übungszwecken: Bis übernächsten Freitag sind im Raum zwischen Basel, Solothurn, Sursee LU und Wohlen AG 5000 Armeeangehörige im Einsatz. Im Zusammenspiel …
Eine unheilige Allianz zwischen SVP und den Linken im Nationalrat hat in der vergangenen Junisession die Weiterentwicklung der Armee (WEA) zum Kippen gebracht. Notwendige Reformen wurden durch diesen unerwarteten Schulterschluss unnötig blockiert, obschon Anpassungen zur Bewältigung der aktuellen Bedrohungslage unumgänglich sind. Wir stellen uns hinter die WEA, sind jedoch der Meinung, dass dem Milizgedanken zwingend …
Der Ständerat hält an der Armeereform fest. Das hat er am Montag einstimmig bestätigt. Die Frage des Armeebudgets, die im Nationalrat zum Absturz der Vorlage geführt hat, war nur am Rand ein Thema. Nach dem Nein in der Gesamtabstimmung gab es dazu gar keine Beschlüsse aus der grossen Kammer, über die der Ständerat hätte diskutieren …
Das Parlament soll zeitgleich mit der Armeereform WEA einen einfachen Bundesbeschluss beschliessen, der für die Armee einen Vier-Jahres-Rahmenkredit für 2017 bis 2020 festlegt. Mit diesem Rahmenkredit hätte die SVP ihre finanziellen Zusicherungen; im Gegenzug soll sie der WEA zustimmen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat diesen Kompromiss am Dienstag formalisiert: Mit 15 gegen 10 Stimmen …
Die WEA ist inhaltlich auf gutem Weg und soll aufgedeckte Mängel der Armee verbessern. Dies zeigte die Abstimmung in der letzten Session im Ständerat, der mit 32:3 Stimmen die Reform gutgeheissen hat. Im Zentrum der Podiumsdiskussion stand deshalb vor allem die Verbindlichkeit und Verankerung der Finanzierung der Vorlage. Alle drei Teilnehmer waren sich über die …
Der Bund hat für militärische Zwecke während Jahrzehnten bedeutende Flächen erworben und ist so zu einem der grössten Landbesitzer überhaupt geworden. Verwaltet werden diese Flächen heute durch Armasuisse Immobilien, welche als Eigentümervertreterin für das Immobilienmanagement zuständig ist. Als Flag-Amt wird Armasuisse Immobilien über einen Leistungsauftrag gesteuert. Der aktuelle Leistungsauftrag betrifft die Periode 2012-2015 und ist …
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) hält an der geplanten Armeereform fest. Auf die Forderung aus dem Nationalrat, das Armeebudget gleich ins Gesetz zu schreiben, will sie aber nicht eingehen. Nicht zuletzt an dieser Frage war die Vorlage in der Sommersession in der grossen Kammer gescheitert. Die Ständeratskommission sieht aber keinen Vorteil darin, einen bestimmten …
Der Bundesrat hat beschlossen, dass der Militärflugplatz Dübendorf künftig einerseits als ziviles Flugfeld mit Bundesbasis genutzt und anderseits auf einem Teil des Areals ein Innovationspark ermöglicht werden soll. Dazu müssen die Sachpläne des Bundes für die militärische und zivile Luftfahrt angepasst werden. Für beide Prozesse beginnt heute die Anhörung der Behörden und am 24. August …
