Wäre in der Schweiz die Gewaltentrennung noch intakt, dann wäre diesem Parlamentsbeschluss die Verbindlichkeit gesichert gewesen. Doch die Vorsteherin des Finanzdepartements, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, überging ihn – mit einer Bundesrats-Mehrheit im Rücken. Ein Vorgang, der sich in der Folge mehrfach wiederholte, insgesamt sicher fünf Mal.
Die Truppe habe ein Anrecht darauf, vollständig ausgerüstet zu werden. Die Fehler der Armee XXI dürften nicht wiederholt werden, mahnt der Chef der Armee. Wir haben dargelegt, dass eine Armee mit einem Sollbestand von 100 000 Soldaten eigentlich 5,4 Milliarden Franken kostet. Dann haben wir den Sparauftrag erhalten, eine Armee für 5 Milliarden zu konzipieren. …
Die Zukunft der Armee ist ungewisser denn je. In der Sommersession hat der Nationalrat die Armeereform versenkt, und Anfang Juli beschloss der Bundesrat eine neue Sparrunde. Die vom Bundesrat geplanten Ausgabenkürzungen hätten für das Reformprojekt Weiterentwicklung der Armee (WEA) «weitreichende Auswirkungen», sagt Armeechef André Blattmann in einer Videobotschaft an Armeeangehörige, welche diese Woche intern aufgeschaltet …
Es geht um Zeltblachen. 1901 vom Militär erfunden, meist aus Baumwollstoff, seltener aus PVC. Ein Blache (quadratisch, 1,65 Meter gross) hat 64 Knöpfe und 32 Knopflöcher. Im Feld ist sie eine bewährte Allzweckwaffe im Kampf gegen Nässe und Dreck. Im Zivilen werden Blachen häufig eingesetzt beim Campieren. Ganz besonders von Pfadfindern, Cevis und Jublas (Jungwacht/Blauring). Manuela …
Angesichts des neuen Sparauftrags des Bundesrats muss die Schweizer Armee mit Abstrichen am Fünf-Milliarden-Budget rechnen, welches Regierung und Parlament in der Vergangenheit abgesegnet hatten. Bei weniger als fünf Milliarden Franken pro Jahr werde eine neue Armeereform nötig, sagt Verteidigungsminister Ueli Maurer. In einem Interview mit der «Basler Zeitung» nannte Maurer den im Bundesrat vorgegebenen Sparbetrag …
Am Montag rückten 6700 Rekruten und 70 Rekrutinnen in die Sommer-Rekrutenschule (RS) ein. Jeder dritte Rekrut verfügt über einen Migrationshintergrund. Den Secondo-Rekruten wird jedoch wenig zugemutet: Gemäss der Studie «Sicherheit 2014» von Militärsoziologe Tibor Szvircsev Tresch glauben rund drei von zehn Befragten, dass Soldaten ohne Migrationshintergrund eher bereit seien, die Schweiz im Ernstfall zu verteidigen. …
Bundesrat Ueli Maurer (SVP) zieht nach dem Nein des Nationalrats zur Armeereform von vergangener Sommersession die Reissleine. Am Donnerstag hat der Verteidigungsminister seinen Unterstellten in einem internen Mitarbeiterbrief mitgeteilt, das Projekt WEA (Weiterentwicklung der Armee) werde erst auf den 1. Januar 2018 umgesetzt und nicht wie geplant auf den 1. Januar 2017. Im «Mitarbeiterbrief Chef …
Ist die Armee ohne grundlegende Reform überhaupt in der Lage, ihren Auftrag zu erfüllen? Status quo haben wir 200’000 Mann, die nicht vollständig ausgerüstet werden können. Wenn die Reform nach der Differenzbereinigung im Parlament durchkommt, werden wir 100’000 Armeeangehörige haben, die komplett ausgerüstet werden und damit materiell einsatzbereit sind. Das Tessin ist mit dem Ansturm …
Die Armeespitze unter Korpskommandant André Blattmann hat für das, was sich jetzt im Bundeshaus abspielt, keinen Plan B. Nach dem Nein vom Juni zur Armeereform im Nationalrat dauert der politische Entscheid zur Armee viel länger als erwartet. Der Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, Thomas Hurter (SVP, SH), rechnet mit einer Verzögerung von bis zu …
Man kann den vielstimmigen Aufschrei fast schon hören. Ertönen wird er, wenn der Bundesrat das Budget 2016 und den Finanzplan für die Jahre danach vorlegt. Heute oder nächsten Mittwoch sollte es so weit sein. Dass der Bundesrat das Ausgabenwachstum drosseln muss, steht fest, da die Steuereinnahmen stagnieren. Der Spardruck kommt für Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) …
