Bundespräsident und Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) verteidigt seinen Entscheid für den neuen Kampfjet aus Schweden und erläutert seine Annäherung an die Grossmacht China.
Überraschendes Bekenntnis von Ueli Maurer: Der Druck bei Steuerfragen warf die Gripen-Konkurrenz aus Deutschland und Frankreich dem Rennen. […] Im Interview wirbt Maurer nochmals eindringlich, dem Gripenkauf zuzustimmen. Am Montag beginnt in Bern die entscheidende Session, wo der Kauf traktandiert ist. Jetzt ruft der Verteidigungsminister vorab die bürgerlichen Parlamentarier zur Vernunft: «Wer den Wehrwillen der Schweiz …
Giardino-Präsident Hermann Suter sagte, man solle alle Bundesräte – ausser Sie – mit «Käse verschiessen». Ärgern Sie solche kontraproduktiven Aussagen mitten im Abstimmungskampf nicht? Wir kennen im Zürcher Oberland den Ausdruck auch, er wird am Stammtisch häufig gebraucht. Damit will man sagen: Jemand kapiert etwas einfach nicht. Ich nehme nicht an, dass Hermann Suter als intelligenter …
Die Schweiz steht nicht im Ruf, sie verfechte auf dem internationalen Parkett kraftstrotzend ihre Interessen. Der Bundesrat und seine Sekundanten stehen eher im Geruch, zu rasch den Kompromiss zu suchen – oder einzuknicken. Unter anderen Vorzeichen feilscht die Schweiz zurzeit um den Kauf von 22 Kampfflugzeugen Gripen E. Die schwedische Rüstungsexportagentur FXM steht in zähen Verhandlungen …
Unterstützung zu den heutigen Leserbriefen in der NZZ leistet heute der Tagesanzeiger. (Ausgabe vom Mittwoch, 29. Mai 2013) Diese Zeitung verfügt offenbar über einen besonders guten Kontakt zur BDP von Bundesrätin Evelyne Widmer-Schlumpf, ist sie doch stets im Besitze der Protokolle von BDP-Fraktionssitzungen! Daniel Foppa hält folgende zentrale Punkte fest: In der BDP-Fraktionssitzung von Anfang …
Armeeführung und Bundesrat wollen offiziell nach wie vor den schwedischen Kampfjet Gripen E kaufen. Der Preis beträgt 3,1 Milliarden Franken fürs Gesamtpaket. Dass dies die kostengünstigste Lösung darstelle, wie bisher stets beteuert, stimmt indessen nicht. Denn: Entgegen allen Verlautbarungen von Verteidigungsminister Ueli Maurer («etwas anderes als den Gripen können wir uns gar nicht leisten») kann …
Eine glaubwürdige Armee verfüge über eine glaubwürdige Luftwaffe, sagte Schellenberg am Freitag auf dem Militärflugplatz in Emmen. Nur diese könne im Krisenfall das Eindringen in einen gesperrten Luftraum verhindern und einen Einsatz von Bodentruppen ermöglichen. […] Die topmodernen 22 Gripen würden mit den bestehenden 33 F/A-18-Jets die Durchhaltefähigkeit im Luftpolizeidienst erhöhen. Dies sei angesichts von …
[…] Schwedens Verteidigungsfähigkeit ist jedoch ein Thema geworden, seit der Oberbefehlshaber erklärte, dass die Armee sich angesichts der knappen Ressourcen bloss eine Woche gegen einen feindlichen Angriff wehren könnte.
“Die nationalkonservativen Kreise wollen eine hochgerüstete, eingeigelte und stramme Schweiz. Mit unserer Initiative zur Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht haben wir diese Kreise mitten ins Herz getroffen. Diese Initiative wird uns auf dem Weg zum Hauptziel – die Abschaffung der Armee – einen grossen Schritt weiterbringen…” – Joe Lang