Massive Krisen bedrohen Europa! In der Ukraine wird Krieg geführt. Großmanöver Russlands und der NATO erinnern an Zeiten des Kalten Krieges. Im Nahen Osten sind Bürgerkriege der Nährboden der Terror-Miliz „Islamischer Staat“, die ein Kalifat errichten möchte, das bis weit nach Europa reichen soll (und auch Österreich umfasst). Der Balkan ist noch immer eine Region …
Harsche Kritik an dem geplanten Einsatz des Bundesheers zur Bewältigung der Flüchtlingsströme hat die Bundesheer-Gewerkschaft geübt. Angesichts des “jahrelangen, systematischen Kaputtsparens” sei das Bundesheer “am Rande des totalen Fähigkeitsverlustes”. Dass die Regierung auch noch einen neuerlichen Grenzeinsatz nicht ausschließe, komme einer “Verhöhnung” gleich. “Ich bin fuchsteufelswild”, empörte sich Oberst Peter Schrottwieser, stellvertretender Vorsitzende der GÖD-Bundesheergewerkschaft, …
Es ist wohl nicht davon auszugehen, dass die verfassungsmäßigen Einrichtungen oder die demokratischen Freiheiten in Österreich bereits so gefährdet sind, dass man das Bundesheer braucht oder ein Elementarereignis oder ein Unglücksfall außergewöhnlichen Umfanges vorliegt. Die in den Medien kolportierten politischen und gewerkschaftlichen Ansichten lassen diese Faktoren wohl deutlich außer acht. Asylantenversorgung oder deren Transport, sind …
Was für die Schweizer Offiziere die ASMZ, ist für Oesterreichs Offiziere die Zeitschrift “Der Offizier“. Hier finden wir einige bemerkenswerten Aussagen zu Vorgängen, welche auch aus der Schweiz stammen könnten: Am 20. April veröffentlichte die Zeitung Die Presse einen Bericht mit dem Titel „Zensur im Verteidigungsministerium“. Und der Untertitel erklärte: „Ein Artikel der Zeitschrift der Offiziersgesellschaft …
Die Heeres-Juristen hatten alle halbautomatischen Karabiner als Kriegsmaterial eingestuft. Und sie argumentierten, dass Privatpersonen damit eine waffenmäßige Überlegenheit gegenüber den von Polizisten verwendeten Glock-Pistolen hätten. Diese Waffen würden daher eine Gefahr für die innere Sicherheit darstellen. In allen drei Urteilen forderte der Verwaltungsgerichtshof aber vom Verteidigungsministerium, die tatsächliche Gefährlichkeit der alten Karabiner mit einem Sachverständigengutachten …
Das Bundesheer unterstützt wehrpolitische Vereine mit Sachleistungen – und leitet daraus offensichtlich das Recht ab, inhaltlich Einfluss zu nehmen. Kürzlich wurde der Offiziersgesellschaft Niederösterreich von der Heeresdruckerei mitgeteilt, dass man das Mitteilungsblatt nicht wie vereinbart drucken könne. Der Grund: ein Artikel von Werner Bittner, dem ehemaligen Manager beim Baustoffkonzern Lafarge und Brigadier der Miliz, der …
Klug steht am Ende seines zweitägigen Besuchs. „Natürlich ist es auffällig, dass die Schweizer Armee besser ausgestattet ist“, räumt er ein. Lieber spricht er aber über Gemeinsames: „Ich sehe viele Parallelen zwischen der sicherheitspoliti-schen Debatte und der Entwicklung der Armeen.“ Auch die Schweiz stelle sich die Frage, wie die Landesverteidigung im Jahr 2015 und in …
Eine ausgeweitete militärische Kooperation haben die Verteidigungsminister beider Länder vereinbart. Bundesrat Ueli Maurer hatte seinen österreichischen Amtskollegen Gerald Klug auf dem Landsitz Lohn bei Bern zu einem offiziellen Besuch empfangen. Beide lobten im Anschluss an das Treffen das ausgezeichnete Verhältnis beider Länder. «Die Schweiz und Österreich sind natürliche Partner», sagte Klug. Mit einem Pilotprojekt wollen …
Ein knappes E-Mail aus dem Verteidigungsministerium auf eine “Krone”-Anfrage belegt die ziemlich triste Situation für Österreichs Luftwaffe: Die 15 Eurofighter des Bundesheeres leisteten im Jahr 2014 tatsächlich nur 1.070 Flugstunden. Das heißt: Eigentlich verstaubten die um zwei Milliarden Euro angekauften Jets an 320 von 365 Tagen im Hangar. Oder: Jeder einzelne der 15 Abfangjäger war …
Bis Weihnachten wird sich das wohl nicht mehr ausgehen: SPÖ und ÖVP wollten ja noch heuer ein Paket verabschieden, mit dem das Bundesheer mitsamt seinem Wehrpflichtigensystem zukunftsfähig gemacht werden kann. Das scheitert schon daran, dass beide Koalitionspartner kaum eine Vorstellung davon haben, was Zukunft ist. Oder konkret: was die Zukunft des Militärs ist, sein könnte, …
Es wäre die Pflicht von Parlament und Bundesbehörden, die Öffentlichkeit einmal zu informieren, weshalb sie die Vorgaben der Bundesverfassung missachten und es zulassen, dass unsere Armee nicht mehr in der Lage ist, unsere Grenzen, unsere Infrastruktur und unsere Bevölkerung im Notfall zu schützen.
Es wäre die Pflicht von Parlament und Bundesbehörden, die Öffentlichkeit einmal zu informieren, weshalb sie die Vorgaben der Bundesverfassung missachten und es zulassen, dass unsere Armee nicht mehr in der Lage ist, unsere Grenzen, unsere Infrastruktur und unsere Bevölkerung im Notfall zu schützen.
