Das Parlament soll zeitgleich mit der Armeereform WEA einen einfachen Bundesbeschluss beschliessen, der für die Armee einen Vier-Jahres-Rahmenkredit für 2017 bis 2020 festlegt. Mit diesem Rahmenkredit hätte die SVP ihre finanziellen Zusicherungen; im Gegenzug soll sie der WEA zustimmen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat diesen Kompromiss am Dienstag formalisiert: Mit 15 gegen 10 Stimmen …
Die WEA ist inhaltlich auf gutem Weg und soll aufgedeckte Mängel der Armee verbessern. Dies zeigte die Abstimmung in der letzten Session im Ständerat, der mit 32:3 Stimmen die Reform gutgeheissen hat. Im Zentrum der Podiumsdiskussion stand deshalb vor allem die Verbindlichkeit und Verankerung der Finanzierung der Vorlage. Alle drei Teilnehmer waren sich über die …
Zwar gehört unser Land keinem Militärbündnis an. Freiheit, Unabhängigkeit und Neutralität werden nicht nur in 1.-August-Reden als unverrückbare Säulen eidgenössischer Identität gefeiert. Eine engere Zusammenarbeit mit dem westlichen Nato-Bündnis stösst von links bis rechts auf Skepsis. Da und dort macht sogar immer noch das Wort von der «autonomen Landesverteidigung» die Runde. Die Realität freilich ist …
Das Zusatzprogramm umfasst Rüstungsvorhaben im Umfang von 874 Millionen Franken, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) mitteilte. Das zusätzliche Programm hat mit dem Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfflugzeuge zu tun. Das Parlament wollte den Bundesrat nach der Abstimmung beauftragen, mit den Gripen-Geldern umgehend anderes Armeematerial zu kaufen. Da es nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, verzichteten …
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) hält an der geplanten Armeereform fest. Auf die Forderung aus dem Nationalrat, das Armeebudget gleich ins Gesetz zu schreiben, will sie aber nicht eingehen. Nicht zuletzt an dieser Frage war die Vorlage in der Sommersession in der grossen Kammer gescheitert. Die Ständeratskommission sieht aber keinen Vorteil darin, einen bestimmten …
Es ist, als hätte sich die Schweizer Armee ein sommerliches Unterhaltungsprogramm für die krisengeplagte Welt ausgedacht: Soldaten schöpfen mittels Helikopter Wasser aus einem See und fliegen es auf die Alp, um dort durstige Kühe zu retten. Die Tiere weiden in einem Schutzgebiet, das sie, wegen der garantierten Qualitätsstandards des Gruyère-Käses, nicht verlassen dürfen. […] Und …
Die Welt verändert sich rasant. Technologische Entwicklungen beeinflussen unseren Alltag stärker denn je, Konflikte rund um den Globus verursachen Flüchtlingsströme in nie dagewesenem Ausmass. Die Globalisierung ist Chance und Fluch zugleich und was heute noch prima funktioniert und den Menschen Sicherheit und Zufriedenheit gibt, kann morgen schon eine Gefahr darstellen. Wie fühlen sich Schweizerinnen und …
An der diesjährigen Derniere des Basel Tattoo ehrte die Schweizer Luftwaffe das 10-Jahr-Jubiläum dieses Anlasses, indem die Patrouille Suisse am vergangenen Samstagabend in Formation das Tattoo-Areal bei der Kaserne überflog. Wie bekannt wurde, waren diesem Gruss nach Basel ein Showeinsatz über dem Rütli zum 75-Jahr-Jubiläum des Rütli-Rapportes und ein solcher anlässlich des Spiezer Seenachtsfestes vorausgegangen. …
Am Gedenkakt auf dem Rütli nahmen rund 450 Gäste aus Armee und Politik sowie Verwandte von General Henri Guisan teil. Auf der steilen Wiese oberhalb des Urnersees hatte sich Guisan am 25. Juli 1940 an die übrige Armeespitze gewandt und sie angesichts der Umzingelung durch die Achsenmächte zu Einheit und Widerstand aufgerufen. Neben Verteidigungsminister Ueli …
Dreitausend Geländewagen vom Typ Duro schaffte die Armee in den 90er-Jahren an. Sie eignen sich ebenso für den Transport von Truppen wie für den von Material, sind aber anfällig für technische Defekte. Vor allem die Bremsen und das Getriebe machen oft Probleme. Vor fünf Jahren schon war ein Viertel der Lastfahrzeuge nicht einsatzbereit, jetzt müssen …
