Deutschlands Militär ist zur Lachnummer geworden

Spassvögel spotten: Existiert die Bundeswehr überhaupt noch? Hohe deutsche Militärs berichten, sie würden von Verbündeten in EU und Nato mit immer sorgenvollerer Miene gefragt, ob die Bundeswehr überhaupt noch einsatzfähig sei. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, der Sozialdemokrat Hans-Peter Bartels, bemängelt eine «Ausrüstungsmisere in allen Teilen der Truppe». Die deutsche Öffentlichkeit wiederum lacht ob der Peinlichkeiten kurz einmal auf, schüttelt den Kopf und geht dann zu ernsteren Problemen über.
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Hat der Rüstungskonzern mit dem Bund zu hohe Profite gemacht?

Das Schweizer Rüstungsunternehmen Ruag steht unter Verdacht, zu hohe Profite erzielt zu haben. Dies berichtet der Tages-Anzeiger. Konkret geht es um die Sparte Ruag Aviation, die im Auftrag des Bundes die Wartung der Schweizer Luftwaffe durchführt. So muss zum Beispiel eine F/A-18 alle 300 Flugstunden in den Service. Pro Jahr erhält der Rüstungskonzern deshalb rund 200 Millionen Franken vom Bund. Die Ruag hat faktisch ein Monopol auf das Geschäft mit der Schweizer Luftwaffe.
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Studie «Sicherheit 2018» – sichere, vertrauensvolle, auf Sicherheit bedachte, neutrale, wenig öffnungsbereite und armeefreundliche Schweiz

Die Schweizer Stimmbevölkerung fühlt sich sehr sicher, blickt der Zukunft der Schweiz signifikant optimistischer entgegen und vertraut den Schweizer Behörden und Institutionen überdurchschnittlich stark. Gegenüber der Schweizer Armee ist die Bevölkerung positiv eingestellt. Der Terrorismusbekämpfung, auch unter Einschränkung persönlicher Freiheiten, messen Schweizerinnen und Schweizer hohe Priorität zu. Dies zeigen die Resultate der Studie «Sicherheit 2018» der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.
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Jährlich riesige Mengen ausser Dienst: Um altes Armeematerial ist ein Streit entbrannt

Streitpunkt ist etwa das Mannsputzzeug. Laut den Veteranen wurden in den letzten Jahren «weit über 100’000 Mannsputzzeug liquidiert», zum Teil verbrannt. Gleichzeitig sei neues beschafft worden, das sich vom alten im Inhalt nur in einem Punkt unterscheidet: Es fehlen Knöpfe und Nadeln. «Vor einigen Jahren wurde das Mannsputzzeug durch das Reinigungsset 09 abgelöst», bestätigt Armeesprecher Daniel Reist. Und: «Dieses beinhaltet nach wie vor ein Näh-Set, bestehend aus Nadeln und Faden. Das Reinigungsset 09 beinhaltet jedoch keine Knöpfe mehr, weil bei der aktuellen Bekleidung der Armee weitgehend auf Knöpfe verzichtet wurde.»
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Kauf im Gegenwind

Acht Milliarden Franken will der Bundesrat ausgeben, um neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen zu kaufen. Das ist viel Geld – und eigentlich ginge es auch mit weniger. Das jedenfalls glaubt der Verwaltungsratspräsident des Stanser Flugzeugbauers Pilatus: «Wir könnten die Kampfjets bis zu einer Milliarde Franken billiger haben, wenn wir auf Aufträge für die Schweiz verzichten», sagte Oscar J. Schwenk zum «Sonntags-Blick». […]

Tatsächlich geben auch Befürworter von Gegengeschäften zu, dass mehr zahlt, wer diese verlangt. Es sei richtig, dass sich die Beschaffung «um einen unbekannten Betrag» verteuere, sagt Karin Suini, Mediensprecherin des Verteidigungsdepartements (VBS). Die von Schwenk genannte Zahl von einer Milliarde scheine zwar «hoch gegriffen», widerlegen kann sie das VBS nicht. 
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Schweizer Armee hortet Munition im Wert von 3,6 Milliarden

Vor gut einem Jahr liess Verteidigungsminister Guy Parmelin eine kleine Bombe platzen. Gegenüber Medienvertretern erklärte der Waadtländer Bundesrat, dass die Munitionsvorräte der Schweiz so ausgezehrt seien, dass die Armee im Ernstfall schon «nach wenigen Tagen» die Waffen strecken müsste. Es sei dringend erforderlich, so Parmelin, die Reserven aufzustocken.

Allein 2017 beantragte er beim Parlament 381 Millionen Franken für Munitionskäufe. 225 Millionen davon als ausserordentlichen Beitrag, um unter anderem die angeblich leeren Patronenlager für verschiedene Sturm- und Maschinengewehrtypen wieder aufzufüllen.
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Zwei-Klassen-Armee beim persönlichen Schutz

Ihrer Meinung nach ist die Ausrüstung von 100’000 Armeeangehörigen – dem Sollbestand der Armee – mit maximaler Schutzfläche zu hoch berechnet. Das würde dazu führen, dass grosse Teile der schweren Schutzausrüstung ungenutzt eingelagert würden, heisst es in einer Mitteilung vom Mittwoch.
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Der Bundesrat vergisst zu verhandeln

Erstaunlicher ist, dass im Bundeshaus politische «Gegengeschäfte» bei einem Vergabevolumen von hohen acht Milliarden Franken ins Ausland bisher kein Thema sind. Diese drängten sich gerade bei sogenannten Government-to-Government-Vereinbarungen auf, die der Bundesrat neben Verhandlungen direkt mit Herstellerfirmen in Betracht zieht – also bei Rüstungsdeals zwischen Regierungen von des Herstellerländern und Bund.
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Die Gruppe Giardino publiziert ihre armee-politischen Positionen

Der Verfassungs-Auftrag muss wieder erfüllt werden.
Die aktuelle Armee kann ihren Auftrag nicht erfüllen, wie er in Bundesverfassung Artikel 2 und 58 festgelegt ist. Das Armeekonzept «WEA» ist verfassungswidrig. Die WEA ist ein militärischer und politischer Fehlentscheid mit möglicherweise gravierenden Folgen für die Existenz unseres Landes. Die WEA kann nicht akzeptiert werden. Wir wollen wieder eine glaubwürdige Armee. Land und Bevölkerung müssen wieder flächen- deckend geschützt werden können.
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Bund setzt beim Kampfjet-Kauf wieder auf Gegengeschäfte

Offsetgeschäfte sind heikel, teuer und ein gefundenes Fressen für Armeegegner. Bundesrat Parmelin gerät in die Kritik, weil er bei der Kampfjet- und Luftabwehrbeschaffung Air 2030 wieder auf Kompensationsgeschäfte setzen will.
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Erinnerungen an die Armee 61

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