National- und Ständerat: (Nur) Jeder vierte Parlamentarier ist Offizier

Die Diskussion um die Attraktivität des Militärs im Vergleich zum Zivildienst ist erneut in den Fokus gerückt. Debattiert wird aber auch hin und wieder über das Nachwuchsproblem auf Offizierstufe in der Schweizer Armee.

Bei dieser Gelegenheit lohnt sich für die Diskussion, einen Blick auf die Militär-Laufbahnen von Parlamentariern zu werfen. Früher war Unternehmer, Offizier und National- oder Ständerat in ein- und derselben Person keine Seltenheit. Heute ist diese Dreiheit aber immer weniger anzutreffen. Das ist sicher mit ein Grund für gewisse Entscheide bei Armee-Vorlagen in Bern.
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Buchempfehlung: „Jean Pierre Bonny – Eine Lebensbilanz“

Der Jurist schaut auf sein Leben zurück: Chefbeamter des Bundes, Gemeinderat, Nationalrat, Verwaltungsrat, Oberst und Regimentskommandant.

Aus „Teil VII Der vergebliche Kampf eines Obersten am Gotthard“:

„Ich bin […] zu einem überzeugten Befürworter der Armee und insbesondere des Milizsystems geworden. Umso mehr bedrückt es mich, dass das heutige Konzept unserer Armee – wenn man ehrlich wäre – der Tod dieses Milizsystems ist.“ […] „Zwei bis drei Kampf-Brigaden reichen bei weitem nicht zur Verteidigung des Landes – und das ist der verfassungsmässige Hauptauftrag der Armee.“ (Seite 162)
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Aktuelle parlamentarische Vorstösse (Zusammenfassung)

In den letzten Monaten wurden folgende Vorstösse eingereicht oder behandelt:

Armeebotschaft 2017 im Nationalrat

Schweizer Kampfjet-Piloten sollen vorerst keine Bombenabwürfe trainieren. Im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2017 hat der Nationalrat am Donnerstag den Kauf von Übungsmunition für 20 Millionen Franken abgelehnt. […]

Im Rat verteidigte aber nur die SVP den Antrag mit Herzblut. Wenn das Erdkampf-Training erst mit den neuen Kampfjets aufgenommen werde, gingen fünf bis sieben Jahre verloren, sagte Thomas Hurter (SH). Die FDP war zwar nicht grundsätzlich dagegen, dass Schweizer Kampfjets Bomben abwerfen können. Aus finanzpolitischen Gründen stimmte jedoch fast die Hälfte der Fraktion gegen die Aufstockung der Rüstungsausgaben.
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SiK-N: Kampfjet-Piloten sollen Erdkampf üben

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK) will das Rüstungsprogramm 2017 um 20 Millionen Franken aufstocken. Damit soll die Luftwaffe so aufgerüstet werden, dass sie weit entfernte Bodenziele angreifen kann.
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Lieber nur Männer in der Armee statt norwegisches Modell

Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates befasst sich mit der Frage, ob in Zukunft auch Frauen gezwungen sein sollen, Militärdienst oder Zivildienst zu leisten. Sie hat noch keine Empfehlung abgegeben, konzentriert sich aber auf Modelle ohne Dienstpflicht für alle.

Basis für die Diskussion bildet der Bericht einer Studiengruppe, den der Bundesrat im Juli zur Kenntnis genommen hatte. Die SIK führte Anhörungen dazu durch, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Danach entschied sie mit 14 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen, sich in der nächsten Sitzung auf die Modelle «Status quo plus» und «Sicherheitsdienstpflicht» zu fokussieren.
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Parlament genehmigt Rüstungsprogramm und Immobilienbotschaft

Wie schon im Ständerat ist im Nationalrat das Immobilienprogramm VBS 2016 unbestritten. Mit 176 Stimmen bei 12 Enthaltungen verabschiedete er den Gesamtkredit von 572 Millionen Franken, der fünf einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite und einem Rahmenkredit (250 Mio. Fr.) umfasst. Die Einzelvorhaben sind: Frauenfeld, Neubau Rechenzentrum (150 Mio. Fr.); Frauenfeld, Gesamtsanierung und Neubau Waffenplatz, 1. Etappe (121 Mio. Fr.); Steffisburg, Armeelogistikcenter, Neubau Container-Stützpunkt (21 Mio. Fr.); Jassbach, Ausbau Waffenplatz (17 Mio. Fr.); Tessin, Standortverschiebung Sendeanlage (13 Mio. Fr.).
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Austritt aus dem Nato-Programm „Partnership for Peace“ – Motion abgelehnt

„Der Bundesrat lehnt die Motion ab und sagt einfach so generell, die Partnerschaft für den Frieden sei nützlich für die Schweiz; sie diene dem sicherheitspolitischen Dialog, damit könne die Schweiz im Interesse ihrer Sicherheit entsprechende Erkenntnisse gewinnen. Das mag wohl stimmen, dass wir vielleicht entsprechende Erkenntnisse gewinnen. Aber wenn wir auf der anderen Seite in der öffentlichen Wahrnehmung, in den weltweiten Diskussionen nicht mehr als neutrales Land wahrgenommen werden, dann müssen wir eben auch die negativen Aspekte in die Waagschale werfen. Und der negative Aspekt ist, dass sich die Nato, entsprechend eben mit dieser Partnerschaft, immer mehr mit friedenserzwingenden Massnahmen und Missionen beschäftigt. Das widerspricht nach unserer Meinung ganz klar der Neutralität der Schweiz.“ – Pirmin Schwander
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SiK für eine Stärkung des Grenzwachtkorps

​Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates bekräftigt, dass angesichts der Sicherheitsdefizite in den Grenzregionen der Bestand des Grenzwachtkorps erhöht werden muss. Sie hat deshalb der Standesinitiative des Kantons Basel-Landschaft (15.301) Folge gegeben. Eine systematische – im Sinne einer lückenlosen – Grenzkontrolle erachtet die Kommission indes als nicht durchführbar.
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Parlament: Aktuelle Fragen und Antworten zu sicherheitspolitischen Themen

  • Luftraumüberwachung in der Schweiz
    Ist heute und in Zukunft sichergestellt, dass die zivile Luftraumüberwachung ausschliesslich von Standorten aus der Schweiz und von Schweizer Firmen betrieben wird, sodass diesbezügliche keine Auslandabhängigkeit besteht? – Weiterlesen
  • „Aggressivity-Trainings“ [sic!]
    Während das Sparprogramm des Bundes bei Bildung und Forschung rund 20 Prozent wegsparen will, zeigt die Landesregierung offenbar Herz für die schiessfreudige Jugend
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Erinnerungen an die Armee 61

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