Änderung des Zivildienstgesetzes – Stellungnahme der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr

Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) unterstützt den vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vorgelegten Entwurf zur Änderung des Zivildienstgesetzes, weil die sieben vorgeschlagenen Massnahmen kurzfristig dazu beitragen könnten, die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst zu senken. Die RK MZF geht jedoch nicht davon aus, dass die Massnahmen zu einer substantiellen und nachhaltigen Senkung der Zulassungen zum Zivildienst führen. Auch werden die Massnahmen kaum eine wesentliche Verminderung der Attraktivität des Zivildienstes bewirken.
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Soll der Bürgerdienst die Wehrpflicht ablösen?

Laut Avenir Suisse bröckelt das Milizsystem, weil sich immer weniger Bürger freiwillig engagieren. Deshalb will der Thinktank das heutige System gehörig auf den Kopf stellen. Anstelle des bisherigen Modells mit Armee, Zivildienst und -schutz sollen die Einwohner in Zukunft aus einer breiteren Palette von Aufgabenbereichen wählen können. So würden etwa auch die Pflege von Betagten oder Kindern, Feuerwehrdienst und ein Amt in der Milizpolitik zum allgemeinen Bürgerdienst zählen.
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«Könnten wir Widerstand leisten?»: Guisans Mutrede an die Schweiz

Am 1. August 1940 hörten die Schweizer im Radio die Frage, die sich insgeheim jeder von ihnen stellte: «Könnten wir Widerstand leisten?» Der Redner war General Henri Guisan: der Mann, der als Oberbefehlshaber die Aufgabe hatte, das Volk zu beschützen. Zwar hatte sich das Land als «neutral» erklärt, doch wie konnte es sicher sein, vom Krieg und Grössenwahn des deutschen Nachbarn verschont zu bleiben?
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Rund um die Schweiz wird aufgerüstet

Die Nato will mehr Geld für die Verteidigung ausgeben, Länder wie China und Saudi-Arabien haben ihre Armeebudgets bereits kräftig erhöht. Auch die Schweiz müsse mehr ins Militär investieren, fordern bürgerliche Politiker.
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Mehr Geld für die Landesverteidigung: Die Schweiz folgt dem europäischen Trend

Eine Art Trendwende zeichnet sich auch bei den Schweizer Militärausgaben für die nächsten Jahre ab. Zwar steht Bern nicht unter Druck, von der Nato gesetzte und von Washington vehement eingeforderte Ausgabenziele zu erreichen. Doch wie die Planungen des VBS für die kommenden Jahre zeigen, schickt sich auch die Schweiz an, erstmals seit den späten 1980er Jahren wieder mehr ins Militär zu investieren. 2017 wendete die Schweiz 4,6 Milliarden Franken für die Verteidigung auf, was knapp 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts entspricht. Bis zum Beginn der 2030er Jahre soll dieser Anteil auf 0,8 Prozent steigen. Letztmals sah die Schweiz eine solche Erhöhung Mitte der 1990er Jahre, als sich die Ausgaben, gemessen am BIP, von 1,3 auf 1,4 Prozent erhöhten.
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Vertiefte Prüfung des Modells Sicherheitsdienstpflicht

Im Jahre 2010 konnten 8’117 Personen für den Zivilschutz rekrutiert werden; 2017 waren es nur mehr 4’805. Die Abgänge in den Zivildienst trugen zum Rückgang der Zivilschutzbestände bei. Insbesondere führten die Massnahmen, die in der Armee zur Reduzierung der Abgänge umgesetzt wurden, zu einem Bestandesrückgang im Zivilschutz. Zu diesen Massnahmen zählen nicht nur die progressiven Leistungssteigerungen in der Rekrutenschule, sondern auch die Einführung der „differenzierten Tauglichkeit“ und die Anpassung der Anforderungsprofile. Dadurch konnten Leute für die Armee rekrutiert werden, die früher schutzdiensttauglich gewesen wären. Diese Personen fehlen nun den Kantonen im Zivilschutz.
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National- und Ständerat: (Nur) Jeder vierte Parlamentarier ist Offizier

Die Diskussion um die Attraktivität des Militärs im Vergleich zum Zivildienst ist erneut in den Fokus gerückt. Debattiert wird aber auch hin und wieder über das Nachwuchsproblem auf Offizierstufe in der Schweizer Armee.

Bei dieser Gelegenheit lohnt sich für die Diskussion, einen Blick auf die Militär-Laufbahnen von Parlamentariern zu werfen. Früher war Unternehmer, Offizier und National- oder Ständerat in ein- und derselben Person keine Seltenheit. Heute ist diese Dreiheit aber immer weniger anzutreffen. Das ist sicher mit ein Grund für gewisse Entscheide bei Armee-Vorlagen in Bern.
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Bürgerliche Kampfjet-Befürworter liegen sich schon wieder in den Haaren – die Armee-Gegner freuts

Das Seilziehen hat längst begonnen. Parmelin hat sein Multipack in die Vernehmlassung geschickt, die bis September läuft. Klar ist schon jetzt: Viele Armeefreunde wollen eine aus ihrer Sicht riskante Volksabstimmung verhindern. Hinter den Kulissen laufen längst Bestrebungen, das Paket in seine Einzelteile zu zerlegen. Etwa bei der FDP.
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Air2030: Bundesrat schickt Planungsbeschluss in Vernehmlassung

Der Bundesrat will die Mittel zum Schutz des Luftraums – und damit der Menschen, die in der Schweiz leben, wohnen und arbeiten – erneuern. Dabei soll die Bevölkerung die Möglichkeit haben, im Grundsatz über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung abzustimmen. Einen entsprechenden Planungsbeschluss, der dem fakultativen Referendum unterstehen soll, hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 in die Vernehmlassung geschickt.
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Parlament rügt die RUAG

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats wählt deutliche Worte: Ein «gravierender Vorfall» sei die Cyberattacke auf den bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag gewesen, heisst es in einem gestern Abend veröffentlichten Bericht zum Vorfall. Die Öffentlichkeit erfuhr Mitte 2016 vom Hackerangriff, begonnen hatte dieser aber bereits im Dezember 2014. Die mutmasslich russischen Urheber ergatterten dabei über 20 Gigabyte Daten.
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Erinnerungen an die Armee 61

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