ETH-Studium soll als Militärdienst zählen

Ausdauer und Muskelkraft mögen früher die wichtigsten Kompetenzen eines Soldaten gewesen sein. Heute seien es Grips und technologisches Know-how, ist Marcel Dobler, FDP-Nationalrat und Digitec-Gründer überzeugt. Er fordert den Bundesrat auf zu prüfen, wie die Armee angesichts neuer Bedrohungsszenarien – Stichwort Cyberangriffe – enger mit den Bildungsinstituten und der Wirtschaft zusammenarbeiten kann.

Konkret denkt Dobler etwa an «wissenschaftliche Durchdiener», Praktika oder Doktorarbeiten in der Armee, wie er in einem am Dienstag eingereichten Postulat schreibt. Statt im stillen Kämmerlein zu forschen, sollen beispielsweise ETH-Studenten dies künftig im Dienst der Armee tun können.
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Sicherheitspolitik: Interpellationen, Motionen, Einfache Anfragen und deren Beantwortung (Frühling 2017)

Bund soll Kampfjets dank Negativzinsen auf Pump kaufen

Knapp drei Jahre nach dem Gripen-Absturz vor dem Volk geben bürgerliche Politiker in Bern wieder Vollgas für neue Kampfjets. Da die Übung teuer zu werden droht, zerbrechen sich Politiker die Köpfe darüber, wie die vielen Milliarden aufgebracht werden können.

Eine brisante Idee wirft jetzt der St. Galler FDP-Nationalrat und Sicherheitspolitiker Walter Müller in die Diskussion: Die Finanzierung der Kampfjets über Bundesanleihen. «Da wir aktuell sogar mit Negativzinsen Anleihen aufnehmen können, ist diese Möglichkeit zu prüfen», sagt Müller zur «Nordwestschweiz».
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Bundesrat verabschiedet Armeebotschaft 2017 – Investitionen in Rüstung und Immobilien

Der Bundesrat beantragt mit der Armeebotschaft 2017 erstmals die jährlichen Verpflichtungskredite für die Investitionen der Armee gleichzeitig. Bis anhin wurden die Verpflichtungskredite für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung, für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf sowie für Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung zusammen mit dem Voranschlag unterbreitet. In der vorliegenden Botschaft werden sie als Rahmenkredite zum Armeematerial 2017 vorgelegt. Dadurch wird die Gesamtsicht über die anstehenden Beschaffungen der Armee verbessert.
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VBS – Departement der Unruhe

Kein zweites Departement generiert verlässlicher negative Schlagzeilen, und keines wird dabei von Freund und Feind mit abschätzigeren Qualifizierungen – «Sauladen», «Chaos-Truppe», Intrigantenstadl» – bedacht als das Verteidigungsdepartement (VBS). Das vergangene Jahr war keine Ausnahme.
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Kann die Bundeswehr uns verteidigen? Analyse der Bundeswehr (Video)

Kommentar: Wir sehen sehr viele Parallelen zu Schweiz!

Rundschau: Raketen-Debakel

Kommentar:
Wann ändern die Politiker, Lobbyisten und Offiziere ihre Blickrichtung. Beim BODLUV-Debakel geht es nicht um administrative Fehler, falsche Abläufe oder politische Intrigen. Es geht darum, dass
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Reaktionen zum GPK-Bericht (BODLUV)

Bärendienst für die Prüfer
Der Bericht der Arbeitsgruppe der beiden Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) überzeugt allerdings aus mehreren Gründen nicht. Erstens haben sich die Kontrolleure darauf beschränkt, die letzten drei Mo­nate vor dem Sistierungsentscheid zu untersuchen. Zweitens haben sie das Projekt selbst gar nicht erst angeschaut. Drittens und vor allem haben sie einen Bericht vorgelegt, hinter dem nur gerade zwei Drittel der anwesenden GPK-Mitglieder stehen konnten. – Kommentar auf urnerzeitung.ch 
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SVP-Bundesrat Parmelin warnt vor Engpässen im VBS

Die vom Parlament im Dezember beschlossenen linearen Budgetkürzungen beim Personal treffen hauptsächlich, sprich zu rund 30 Prozent, das personalintensive Verteidigungsdepartement (VBS) von SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Zusammen mit den bereits vom Bundesrat vorgesehenen Einsparungen seien es – Stand heute – insgesamt 300 Stellen, die im VBS im laufenden Jahr abgebaut werden müssen, sagte Parmelin am Rande des WEF in Davos. Es sei verfrüht, zu sagen, ob es dazu Entlassungen brauche, ausschliessen könne er es aber nicht.
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Das Ende der Milizarmee

Keine Armee erträgt vier Reformen innerhalb von anderthalb Jahrzehnten. Viel schlimmer: Weder die «Armee 95» noch «A XXI» noch der «Entwicklungsschritt 08/11» sind umgesetzt worden. Von 600 000 Mann wird die Armee gemäss Parlamentsentscheid auf 100 000 Mann heruntergefahren. Im Interview mit der «ASMZ 07/2013» hat der vormalige Departementschef Ueli Maurer jedoch bestätigt, dass die 100 000-Mann-WEA-Armee den Auftrag gemäss Bundesverfassung Artikel 58, Absatz 2 nicht erfüllen kann. Aber die Planung der WEA-Armee hat einen ganz engen Zusammenhang mit der verdeckten Agenda «Nato-Beitritt» – dies im Gleichschritt mit den Anstrengungen bestimmter Kreise, die Schweiz näher an die EU heranzuführen. Dass damit die Verfassung und die Verträge von 1815 (Wiener Kongress – immerwährende und bewaffnete Neutralität) sowie der Friedensvertrag von Versailles vom 28. Juni 1919 verletzt werden, kümmert die Initianten und Befürworter einer 20 000-Mann-Berufsarmee nicht.
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GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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Spin Doctors im Bundeshaus