Schlagwort: Politik

Die sogenannte Weiterentwicklung ist in Tat und Wahrheit eine Halbierung der Armee

Die beiden Autoren befassen sich seit 2008 sehr intensiv mit den bundesrätlichen Absichten, die Armee massiv zu schrumpfen. Sie hatten bereits an den Anhörungen zum Sicherheitspolitischen Bericht 2010 teilgenommen und 2013 die Vernehmlassungsantwort von Pro Militia massgebend mitverfasst. Sie nah-men als Vertreter von Pro Militia an den Anhörungen über die Revision der Militärgesetzgebung für die …

Interpellation und Antwort Bundesrat: Welche Projekte öffentlicher Gemeinden oder privater Institutionen werden oder wurden durch die Armee ausgeführt?

Im Januar 2015 wurde publik, dass WK-Soldaten zu Gunsten der Gemeinde Innertkirchen und der Kraftwerke Oberhasli, einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft, Rodungsarbeiten durchführten. Dies führte zu verschiedener Kritik: Einerseits sah sich das lokale Gewerbe durch den Einsatz von Angehörigen der Armee konkurrenziert, andererseits wurde eine private Firma durch den Einsatz von Armeeangehörigen begünstigt. Und drittens ist es …

Luftwaffe im politischen Luftloch

«Eine Armee ohne Luftwaffe ist wie ein Haus ohne Dach.» Dieses Mahnwort verwendete Verteidigungsminister Ueli Maurer bei jeder Gelegenheit, als er im letzten Frühjahr für den Kampfjet Gripen warb. Der Souverän sah es anders. Am 18. Mai 2014 sagten 53,4 Prozent der Stimmberechtigten Nein zum Kauf neuer Kampfflugzeuge. Die rot-grünen Armeegegner bejubelten ihren Erfolg gemeinsam …

Offener Brief an alle Mitglieder des Nationalrats zur "Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen"

Sehr geehrte Damen und Herren Der folgende offene Brief (PDF) wurde an alle Nationalrätinnen und Nationalräte versandt. Er betrifft die in der Sondersession des Nationalrats am 5. Mai 2015 traktandierte Botschaft (13.109) «Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen». Hinter dem eigentlich unverfänglichen Titel einer «Verbesserung beim Informationsaustausch» verbirgt sich eine ganze Reihe …

Sessionsrückblick

Zwischen dem 02.-20. März 2015 fand die Frühjahressession der Eidgenössischen Räte statt und nach langer Pause lohnt es sich wieder einmal aus sicherheitspolitischer Perspektive eine Rückschau auf einige behandelten Themen zu halten.

Amélioration de l'échange d'information ou flicage inadmissible du citoyen soldat ?

Le 5 mai prochain, le Conseil national statuera sur le projet de modification de la loi militaire au sujet de l’amélioration de l’échange d’informations entre les autorités au sujet des armes (Message 13.109 du 13 décembre 2013). Le CRDC reproduit ici un courrier adressé par les soussignés aux Parlementaires romands afin d’attirer leur attention sur …

Patrouille Suisse darf im August nicht über Dübendorf fliegen

Vom 6. bis 16. August 2015 ist auf dem Flugplatz Dübendorf die Durchführung einer Modellkunstflug-Weltmeisterschaft geplant. […] Die am Samstag, 8. August 2015, vorgesehene Flugvorführung (Patrouille Suisse oder PC-7-Team), die die Anwohnerschaft unnötigerweise zusätzlich mit Lärm belasten würde, hat der Gemeinderat jedoch abgelehnt. Mit aller Deutlichkeit habe er gemäss Mitteilung darauf hingewiesen, dass er grundsätzlich gegen …

Die bürgerlichen Politiker müssen sich endlich für eine glaubwürdige Armee einsetzen

Dies ist weniger ein Erfolg der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), sondern eher das Resultat bürgerlicher Wahltaktik. Zu unattraktiv ist das Dossier Armee, als dass man sich öffentlich laut dafür einsetzt. Obschon man dafür ist, zeigt die andauernde Zahlenschieberei in der Armeepolitik, wie oberflächlich man das Dossier angeht. Wie soll die Bevölkerung hinter …

Antworten des Bundesrats auf Fragen der Parlamentarier

Beschaffung eines Transportflugzeuges. Wofür? – Antwort Drohne Hermes 900 nicht beschaffungsreif? Drohnenkauf gefährdet Vermittlerrolle der Schweiz Fluglärmentwicklung nach der Ausmusterung des Tiger F-5 Militärtauglichkeit Personenfreizügigkeit und Rüstungszusammenarbeit mit der Europäischen Union – Antwort Mängelliste zur Armee. Braucht es eine Generalinspektion? – Antwort Abhör- und Spionageanlage in Bülach – Antwort Ersatz für das Sturmgewehr 90? – Antwort Werden die Grenzwächterinnen und …

Jungbürgerliches Komitee will die Armee stärken

Das Komitee ist der Ansicht, dass der angestrebte Sollbestand von 100’000 Mann nicht genügt, um die Sicherheit der Schweiz zu garantieren. Beispielsweise standen in Folge der Terroranschläge in Paris rund 88’000 Sicherheitskräfte im Einsatz, über 10’000 Soldaten wurden anschliessend zum Schutz wichtiger Objekte mobilisiert. Zum Vergleich: Dies würde fast dem gesamten Schweizer Armeebestand entsprechen, der …