Korrespondenz mit NR Quadranti zur Aussage Erdkampffähigkeit = „Bubenspielerei“

Kürzlich bezeichneteRosemarie Quadranti (BDP/ZH), Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK), im Namen der BDP-Fraktion die Wiedererlangung der Kompetenzen zur Erdkampffähigkeit der Luftwaffe eine «Bubenspielerei». Die Autorin dieser  Qualifikation wohnt in der nächsten Umgebung des Militärflugplatzes Dübendorf und hat sich als Mitglied besagter Kommission bis heute nie als Fachperson von militärischem Wissen oder der Armee hervorgetan. Peter Bosshard vom Forum Flugplatz Dübendorf stellte in der Folge Nationalrätin Quadranti einige Fragen und erhielt eine ungeheuerliche Antwort. Doch lesen Sie selbst:
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SiK-N: Kampfjet-Piloten sollen Erdkampf üben

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK) will das Rüstungsprogramm 2017 um 20 Millionen Franken aufstocken. Damit soll die Luftwaffe so aufgerüstet werden, dass sie weit entfernte Bodenziele angreifen kann.
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Lieber nur Männer in der Armee statt norwegisches Modell

Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates befasst sich mit der Frage, ob in Zukunft auch Frauen gezwungen sein sollen, Militärdienst oder Zivildienst zu leisten. Sie hat noch keine Empfehlung abgegeben, konzentriert sich aber auf Modelle ohne Dienstpflicht für alle.

Basis für die Diskussion bildet der Bericht einer Studiengruppe, den der Bundesrat im Juli zur Kenntnis genommen hatte. Die SIK führte Anhörungen dazu durch, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Danach entschied sie mit 14 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen, sich in der nächsten Sitzung auf die Modelle «Status quo plus» und «Sicherheitsdienstpflicht» zu fokussieren.
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Ständerat kritisiert Parmelin, Vorstellung Rüstungsprogramm

Mit dem Projekt Bodluv 2020 (BODengestützte LUft-Verteidigung 2020) soll die in die Jahre gekommene Fliegerabwehr der Schweizer Armee ersetzt werden. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat sich am Dienstag über den Entscheid von Verteidigungsminister Guy Parmelin informieren lassen, die Beschaffung von Fliegerabwehrraketen auf Eis zu legen. So lange bis eine Übersicht über die gesamt Luftverteidigung vorliegt – inklusive Bericht zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges.

In der Kommission habe es viele kritische Stimmen gegeben, sagte Kommissionspräsident Isidor Baumann (CVP/UR) vor den Medien in Frauenfeld. Diese Begründung sei in der Kommission hinterfragt worden, sagte Baumann. Nach Ansicht der SiK existiere bereits eine solche Gesamtschau. Die Kommission diskutierte laut Baumann auch über die Frage, was die Sistierung für die Rüstungsprogramme 2017 und 2018 bedeuten könnte.
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Kostentransparenz soll Duro-Debakel verhindern

Teuer, intransparent, unnötig: Mit jedem Tag weitet sich die Kritik an der von der Armee geplanten Sanierung der Duro-Mannschaftsfahrzeuge aus. Die Zuspitzung des Konflikts kommt nicht von ungefähr. Am Montag soll der Ständerat das 558-Millionen-Franken-Geschäft durchwinken. Pro Fahrzeug kostet die Sanierung rund 250’000 Franken.
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Die geheime Duro-Studie

Niemand ausser der Armeebeschaffungsstelle Armasuisse weiss, warum die Sanierung von 2200 Geländefahrzeugen Duro eine halbe Milliarde Franken kosten soll. Nicht einmal den Mitgliedern der für das umstrittene Geschäft zuständigen ständerätlichen Sicherheitskommission gewährte sie Einblick in das Dokument, das aufzeigt, warum die Werterhaltung der Duros 80 Prozent teurer zu stehen kommt als deren Anschaffung 1997. Das zeigen Recherchen der «Berner Zeitung».
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Swisscoy: Ziele verfehlt, doch der Auftrag bleibt

Der Antrag vom Montag [18. Januar] wurde diskussionslos abgeschmettert, mit elf (oder zehn) zu einer Stimme (je nach Quelle), und blieb danach auch im Communiqué zur Sitzung der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats unerwähnt. So erfährt die Öffentlichkeit erst heute, was Kommissionspräsident Christian Levrat (SP) gestern auf Nachfrage hin bestätigte: Ja, es treffe zu, dass der parteilose Schaffhauser Ständerat Thomas Minder in der Kommission den Antrag gestellt habe, die gut 220 Mann starke Swisscoy-Truppe der Schweizer Armee bis in zwei Jahren aus Kosovo zurückzuziehen. Levrat begründet, die Kommission habe Minders Antrag als «parlamentarischen Aktivismus» empfunden, denn der Bundesrat müsse per Ende 2016 sowieso in einem Bericht darlegen und Antrag dazu stellen, ob das Kosovo-Mandat der Schweizer Armee verlängert werden soll. […]

Vergleicht man die letzten Berichte des Bundesrats, fällt auf, dass diese praktisch deckungsgleich sind. In jedem stehen die immer gleichen Floskeln. Aus einem einst politisch umstrittenen Engagement wurde politische Routine – gestützt von einem Behörden- und Beamtenapparat, der letztlich kein Interesse hat an der Auftragserfüllung, der gleichzusetzen wäre mit dem Jobverlust.
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SiK für eine Stärkung des Grenzwachtkorps

​Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates bekräftigt, dass angesichts der Sicherheitsdefizite in den Grenzregionen der Bestand des Grenzwachtkorps erhöht werden muss. Sie hat deshalb der Standesinitiative des Kantons Basel-Landschaft (15.301) Folge gegeben. Eine systematische – im Sinne einer lückenlosen – Grenzkontrolle erachtet die Kommission indes als nicht durchführbar.
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Armeereform auf der Zielgeraden – Kommt das Referendum?

Das langwierige parlamentarische Seilziehen um das Projekt «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) wird aller Voraussicht nach in der Frühjahrssession zum Abschluss kommen. Am Freitag ist die Sicherheitskommission des Ständerats einstimmig zum Schluss gekommen, dass Armeeangehörige künftig sechs dreiwöchige Wiederholungskurse leisten sollen. Sie rückt damit von ihrer ursprünglichen Auffassung ab, dass fünf Wiederholungskurse genügten. Der rasche technologische Fortschritt bedinge eine längere Ausbildungszeit, um die Einsatzbereitschaft der Truppe sicherzustellen. […]

Das Säbelrasseln kommt allerdings auch zur Rechten nicht nur gut an. Der Schwyzer SVP-Ständerat und Sicherheitspolitiker Alex Kuprecht fand am Donnerstag am Jahresrapport der Logistikbasis der Armee wenig schmeichelhafte Worte für jene Milizorganisationen, die fundamentalen Widerstand gegen die WEA leisten. Er erachte die Referendumsdrohungen aus bürgerlichen Kreisen als «unverständlich und der Sache nicht förderlich».
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Bestellung der Mitglieder Sicherheitspolitische Kommission

Die Kommissions- und Delegationsmitglieder werden jeweils für vier Jahre gewählt, die Präsidentinnen beziehungsweise Präsidenten und Vizepräsidentinnen beziehungsweise Vizepräsidenten jeweils für zwei Jahre. Die Präsidien der meisten Kommissionen der Vereinigten Bundesversammlung und der gemeinsamen Kommissionen und Delegationen beider Räte werden an der konstituierenden Sitzung des betreffenden Organs bestellt.

Die drei Tabellen im Anhang dieser Medienmitteilung geben einen Überblick über die Beschlüsse der Büros. Die erste Seite betrifft den Ständerat, die zweite den Nationalrat, die dritte die Vereinigte Bundesversammlung und die gemeinsamen Kommissionen und Delegationen beider Räte.
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Erinnerungen an die Armee 61

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