Schlagwort: SiK

Was die Armee bei Terrorgefahr zu tun hat

Nach den Anschlägen von Paris wird auch in der Schweiz die Diskussion geführt, wie «solchen Anschlägen» zu begegnen sei. Angestossen durch zwei leidenschaftliche Kommentare der BaZ-Redaktoren Joël Hoffmann und Christian Keller ist die Frage kontrovers diskutiert, welches die Rolle der Schweizer Armee bei Terroranschlägen wäre – respektive, ob der Armee überhaupt eine solche zukomme. Tatsächlich …

Neuer Kampf um die alten Kampfjets

Der Weiterbetrieb der Tiger-Flotte ohne Upgrade sei technisch ohne weiteres möglich und bezüglich Sicherheit unbedenklich. Die 32 F/A-18 würden entlastet, die Durchhaltefähigkeit der Luftwaffe werde um mindestens 1500 Flugstunden pro Jahr erhöht, und die Betriebskosten seien kaum höher, als wenn man die 54 Tiger-Jets wie geplant entsorge: Das legten die Ruag-Chefs Urs Breitmeier und Philipp …

SiK-S zur WEA: Ja zum Eintreten

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) hat eine ausführliche Eintretensdebatte zur WEA-Vorlage (14.069) geführt. Nach der Erörterung der sicherheitspolitischen Lage diskutierte sie namentlich die Verfassungsmässigkeit der Vorlage, das Leistungsprofil der Armee, die Erhöhung der Bereitschaft mittels Mobilmachungskonzept und die Neugliederung der Führungsstruktur. Auch Fragen im Zusammenhang mit der Ausbildung, inkl. Dauer der RS und der …

GSoA-Mitglied in der SIK: "Eine Miliz-armee mit 20-30'000 Freiwilligen würde völlig ausreichen"

Aline Trede ist 1983 geboren und in der Stadt Bern in einer Gross-WG aufgewachsen. Nach ihrer Schulzeit studierte sie Umweltnaturwissenschaften an der ETH in Zürich und arbeitete danach bis Ende 2012 beim VCS als Kampagnenleiterin. Seit 2013 sitzt sie für die Grünen Kanton Bern im Nationalrat und ist seit Anfang Jahr Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission …

WKs sollen «in der Regel» drei Wochen dauern – nicht zwei

Alle durften diese Woche im Zimmer 286 des Bundeshauses vorsprechen. Die Pazifisten von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee genauso wie die Stahlhelme von der Gruppe Giardino. Eingeladen hatte die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates, die im Vorfeld zu ihrer Diskussion über die Armeereform des Bundesrates Anhörungen durchführte. Besonders die geplante Reduktion der Diensttage und …

Anhörung vor der SIK Ständerat – Unsere Dokumente

Die Gruppe Giardino wurde heute während 15 Minuten (und damit zusammen mit Pro Militia am kürzesten) von der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats angehört. Präsentation Manuskript (es gilt das gesprochene Wort) Botschaft von Pro Militia (zu 5 Franken bei Pro Militia beziehbar) Manuskript Pro Militia

Periodische Berichte über die der Armee gesetzten Ziele

In Artikel 149b des Militärgesetzes zum politischen Controlling wird der Bundesrat beauftragt, periodisch zu überprüfen, ob die der Armee gesetzten Ziele erreicht werden, und der Bundesversammlung Bericht zu erstatten. Seit dem letzten Bericht von 2008 sind sechs Jahre vergangen. Wann sieht der Bundesrat die nächste Berichterstattung vor? Und in welchem Rhythmus sollte danach idealerweise Bericht …

Herbstsession – Armeefragen

In der Herbstsession werden am Montag und Dienstag, 22. und 23. September u.a. folgende Fragen behandelt. Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen Interpellation von Hans Stöckli, SP/SO Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zur Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen zu beantworten: Ist …

Neue Art der Armeefinanzierung gefordert

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) hat die ständige Unsicherheit bei der Finanzierung der Armee kritisiert. Im Militärgesetz soll deshalb eine Grundlage für einen Zahlungsrahmen über mehrere Jahre für die Armee geschaffen werden. Dieses Instrument habe sich im Rahmen der Finanzierung beispielsweise der Landwirtschaft oder der ETH bewährt. Der Zahlungsrahmen soll den heutigen Armeeplafond ersetzen, …

Lücken – welche Lücken? vs. «Die Armee darf nicht zu einem Hilfssoldaten werden»

Mit Lücken lässt sich gut politisieren. Die Energiewirtschaft warnt vor der «Stromlücke», die Hausärzte sehen eine «Versorgungslücke» unmittelbar bevorstehen und den Armeefreunden bereiten seit Jahren «Ausrüstungslücken» Kopfzerbrechen. Unseren Truppen fehle das Material an allen Ecken und Enden. Deshalb müsse schleunigst mehr Geld her, so das eingängige Argument. Ansonsten drohe eine – «Sicherheitslücke». Bei Verteidigungsminister Ueli …