Anfang 2013 wollte er die beliebte Schweizer Kunstflugstaffel Patrouille Suisse noch abschaffen. Als die Basler Zeitung im Februar 2013 publik machte, Bundesrat Ueli Maurer (SVP) beabsichtige, die Patrouille Suisse zu grounden, brach aber ein Sturm der Entrüstung über den Verteidigungsminister herein. Zwei Wochen später korrigierte Maurer seine Absicht, mit der Ausserdienststellung der Tiger-Flotte im Jahr …
Der Bundesrat publiziert in regelmässigen Abständen Berichte über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Der letzte Bericht stammt aus dem Jahr 2010. Der Zweck dieser Berichte ist es, das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz zu analysieren und davon ausgehend die Ausrichtung der Sicherheitspolitik und ihrer Instrumente festzulegen. Der Bundesrat hatte ursprünglich geplant, den nächsten Bericht zur Sicherheitspolitik der …
Für diesen politischen Kampf müssen sich die Nato-Befürworter von FDP, CVP und Teilen der SP warm anziehen: Juso und die GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) zeigen bei der Abschaffung von Auslandeinsätzen der Armee keinerlei Berührungsängste zum politischen Gegner SVP. Sie wollen für ihr politisches Projekt den Schulterschluss mit der SVP suchen. Als Erstes …
Die Idee, dass Frieden einkehrt und die gesellschaftliche Entwicklung vorangetrieben wird, wenn man einen Despoten eliminiert, ist ein grosser Irrtum. Gewalt führt nur zur Destabilisierung und zum Auseinanderbrechen der Region. Es ist naiv zu glauben, man könne den Irak bombardieren und dadurch der Demokratie zum Durchbruch verhelfen. Doch wir glauben noch immer fest daran. Denn …
Die SVP hat genug von der oberflächlichen Neutralität, wie sie der Bundesrat seit Jahren handhabe, nur um hintenherum dann doch Partei zu ergreifen. Schon am Mittwoch könnte der Bundesrat den nächsten Zug in diesem fragwürdigen Spiel machen. Traktandiert ist für die nächste Bundesratssitzung nämlich erneut das Thema Sanktionen gegen Russland. Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann hatte vorletzte …
Sehr geehrter Herr Josi Ich weiss um Ihre ehrlichen Bemühungen, doch seien wir doch ganz ehrlich (ich habe zwar im Militär keine zwei Sterne getragen)! Kann unsere Armee mit der heutigen und zukünftigen Ausrichtung noch glaubwürdig sein? Braucht es dazu einer erneute “Weiterentwicklung” der Armee (die Vierte in nur zwanzig Jahren), welche die Armee weiter …
Die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, der Bundeswehr ein neues Image zu verschaffen und ihre Rolle in der Welt neu zu definieren, erhalten einen herben Dämpfer. Medienberichten zufolge scheint das deutsche Militär mindestens an zwei Fronten vor allem mit sich selbst zu kämpfen: So sollen erstens die Kosten bei Rüstungsprojekten explodiert und zweitens …
Guten Tag, Herr Korpskommandant Blattmann Die Eliminierung von Armeematerial war bereits Gegenstand meiner beiden an Sie gerichteten Briefe vom 25. Januar 2010 und 11. Februar 2012. […] Nun spreche ich die Frage der Glaubwürdigkeit an, sei es im personellen oder im Sachbereich. Am 9. Februar 2012 hat mich überraschend Nationalrat Jakob Büchler angerufen. Er wusste …
Es ergab sich gut: 1964 konnte die Schweizer Luftwaffe auf eine 50-jährige Geschichte zurückschauen – und im selben Jahr feierte sich die Nation an der Expo in Lausanne. So nahm die schon früher aufgetauchte Idee einer Schweizer Kunstflugstaffel konkrete Form an. Die Jubiläumsvorstellungen an verschiedenen Standorten – geflogen mit vier Hunter-Jets – begeisterten damals die …
In der Herbstsession werden am Montag und Dienstag, 22. und 23. September u.a. folgende Fragen behandelt. Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen Interpellation von Hans Stöckli, SP/SO Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zur Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen zu beantworten: Ist …
