Der Bundesrat hat dem Parlament eine schlicht skandalöse Vorlage zur Armee unterbreitet: Kein Geld für die Behebung seinerzeit bundesrätlich abgesegneter Fehlentwicklungen, Kampfflugzeug-Ersatz nur per Spezialfinanzierung. Der von vier Frauen ohne weitere militärische Erfahrung dominierte Bundesrat demonstriert laufend sein betontes Desinteresse an der Landesverteidigung. Offen für Abschaffung plädiert zwar niemand in der Landesregierung. Aber die systematische …
Eine Armee ohne Artillerie, ohne Panzer und ohne Fliegerabwehr: Das ist nicht der Wunsch eines Armeeabschaffers, sondern ein Sparvorschlag des Eidgenössischen Verteidigungsdepartements (VBS). […] Das Fazit des VBS über seine eigenen Sparvorschläge ist vernichtend: «Die Armee könnte bei allen Varianten nicht mehr die für die Sicherheit von Land und Bevölkerung nötigen Leistungen erbringen», heisst es …
Bundesverfassung Art. 58 – Schweizer Miliz Armee Sicherheit unseres Staates – Kampf um eine glaubwürdige und einsatzfähige Armee Sehr geehrte Frau Bundesrätin Leuthard In meiner Dokumentation befindet sich ein kurzer Korrespondenz-Austausch mit Ihnen in Ihrer damaligen Funktion als Nationalrätin. Ich hatte mich an Sie wegen der Unterstützung für eine glaubwürdige Armee gewandt. In Ihrer Antwort …
Der Bundesrat hat die Organisation der sicherheitspolitischen Führung des Bundesrates neu geregelt. Die Lenkungsgruppe Sicherheit wird auf eine Kerngruppe fokussiert und der Stab Sicherheitsausschuss des Bundesrates wird aufgehoben. Der Bundesrat hat am 17. Dezember 2010 seine Ausschüsse auf den 1. Januar 2011 neu geregelt. Der Sicherheitsausschuss (SiA) setzt sich neu zusammen aus dem Chef des …
Wie auf dem St. Galler Tagblatt Online heute geschrieben wurde, hat die Sicherheitskommission des Ständrates (SIK) die Idee lanciert, Armee-eigene Immobilien und Grundstücke zu veräussern um so einen Spezialfonds zum Kauf der neuen Kampfjets zu speisen. Zeughäuser, Militärspitäler und Flugplätze … Continue reading →
Ueli Maurer findet, in die Armee soll in kommenden Jahren 50 Prozent mehr investiert werden. Im Vergleich zu heute 2 Milliarden zusätzlich pro Jahr. Weiterlesen auf blick.ch
Der Bundesrat muss demnächst entscheiden, wie er den Kauf neuer Kampfjets finanzieren will. Ueli Maurer verlangt dafür nun nochmals mehr Geld, das Finanzdepartement bremst. Weiterlesen auf nzz.ch
Der Bundesrat bezeichnet – ohne die Abstimmung vom 13. Februar 2011 zu erwähnen – den «Schutz vor Waffengewalt» (genau so lautete der Titel der verworfenen Initiative) als sein «wichtiges Anliegen». Deshalb wolle und werde er das Waffenrecht Schritt für Schritt verschärfen. Der kurze Hinweis auf diesen Abstimmungserfolg verleitet den Bundesrat aber bloss zur jeden Schützen vor den Kopf …
Der Bundesrat hat heute beschlossen, das Übereinkommen über Streumunition (Convention on Cluster Munitions, CCM) zu ratifizieren, das ein umfassendes Verbot von Streumunition statuiert. Mit der Ratifikation des Übereinkommens geht auch eine Revision des Kriegsmaterialgesetzes einher. Die Schweizer Bestände von Artilleriemunition, die unter das Verbot des CCM fallen, werden zerstört. gesamte Medienmitteilung des Bundesrates / EDA …
Die NZZ Online schreibt heute: “Schweiz soll grössere Armee erhalten” Dabei geht vergessen, dass die Armee aktuell 220’000 Mann zählt und nun auf 100’000 verkleinert werden soll. Was daran ‘grösser’ sein soll, bleibt das Geheimnis der NZZ. Wobei, ein paar Zeilen weiter unten schreibt die NZZ: “Heute zählt die Armee 120’000 Mann plus 60’000 Reservisten.” …
