Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. April den Jahresbericht 2011 über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden gutgeheissen. Dieser wird an die Präsidenten von National- und Ständerat sowie an die Aussen- und Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte weitergeleitet.
Der Bundesrat hat für die Beschaffung der 22 Gripen im Rahmen des Tiger-Teilersatz TTE beschlossen, ein gemeinsames Vorgehen mit Schweden zu verfolgen. Dies hat eine spätere Auslieferung der Flugzeuge zur Folge. Für die Finanzierung des TTE soll ein Fonds geschaffen werden. […] Wegen der späteren Auslieferung der Flugzeuge schlägt der Bundesrat dem Parlament eine Erhöhung …
Am 13. März 2006 hat Nationalrat Toni Brunner (SVP/SG) eine Frage an den Bundesrat eingereicht: Die Logistikbasis der Armee beabsichtigt in nächster Zukunft die Ausmusterung von zahlreichen sogenannten US-Panzern. Diese Objekte stellten kostspielige Investitionen dar, deren Lebensdauer noch nicht abgelaufen ist. Ausgemusterte Panzer wurden bis anhin regelmässig an interessierte private Museen und Sammler abgegeben. Werden …
«Ich gehe davon aus, dass es realistisch ist, diesen Flieger bis Ende dieses Jahrzehnts zu beschaffen», sagte am Dienstag Verteidigungsminister Ueli Maurer gegenüber «10vor10». Für Schweizer Beobachter kam diese Aussage überraschend, hatte man doch bis vor kurzem noch die Jahreszahl 2015 genannt. Befremden gab es auch vonseiten der Politik. Sicherheitspolitiker Peter Malama zeigte sich überrascht und wähnte …
Sehr verehrte Anwesende Ich freue mich und es ist mir eine Ehre, dass ich heute zu Ihnen sprechen darf. Das Anliegen der Gruppe Giardino, die Selbstverteidigungsfähigkeit und die Milizarmee der Schweiz zu erhalten – oder vielmehr wieder aufzubauen – unterstütze ich voll und ganz, und ich möchte mit meinem Referat dazu beitragen. Getarnte Bedrohung Im …
Der Bundesrat trifft gemäss Verfassung Massnahmen zur Wahrung der äusseren und der inneren Sicherheit sowie der Unabhängigkeit und der Neutralität der Schweiz (BV 185). Im Gegensatz dazu hat er klammheimlich einen schweren sicherheitspolitischen Sündenfall begangen und beabsichtigt offenbar, in einer Art von Gehorsamsverweigerung den ArmeePlanungsauftrag des Parlaments nicht auszuführen (NZZ 3.3.2012). von Heinrich L. Wirz, …
In der aktuellen öffentlichen Diskussion um die Armeefinanzierung entsteht oft der Eindruck, dass ein massives Sparprogramm bei den “populären” Departementen nötig sei, um der Armee in den nächsten Jahren CHF 5 Mia. z Vf zu stellen. Dabei wird der Ausdruck … Weiterlesen →
Der Bundesrat plant – unter klarer Missachtung eines erst kürzlich Tatsache gewordenen Parlamentsentscheids – erneut einen Armee-Abbau: Auf noch 80‘000 Mann. Mit dieser erneuten Verkleinerung – der 80‘000 Mann-Armee sollen jährlich noch 4,5 Milliarden zur Verfügung stehen – kehrt der Bundesrat zu einer von ihm seit langem verfolgten Idee zu- rück. Das Parlament durchkreuzte diese …
Der Bundesrat will die Ausgaben für die Armee deutlich unter die 5-Milliarden-Marke drücken, die das Parlament festgelegt hat. Der Kauf der Kampfjets könnte sich dadurch um Jahre verzögern. […] Um die höheren Armeeausgaben zu finanzieren, würde bei anderen Bundesaufgaben ein Sparpaket von 750 Millionen Franken nötig. Nur so könne die Schuldenbremse eingehalten werden, sagte der …
Leserbrief von René Zürcher, Saanen Im “Bund” vom 16. Februar wird einmal mehr fast eine halbe Seite der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges gewidmet. Wie seit Wochen, wird die Version Chef VBS verbreitet, dass wir uns, wenn überhaupt, nur die kostengünstigste Variante leisten können und sicher nicht diejenige, die in einer teuren Evaluation klar als Sieger hervorging. …
