Eine dramatische Eskalation der Lage in EU-Krisenstaaten mit Auswirkungen auf die Sicherheit der Schweiz: Auf dieses Szenario bereitet sich die Armee vor, wie «Sonntag»-Recherchen zeigen. Artikel auf sonntagonline.ch (Umfrage oben rechts beachten) – PDF – 20min.ch (mit Umfrage) Kommentar des Sonntag-Chefredaktors: “Keine Hirngespinste”: “[…] André Blattmann ist nicht verrückt, Bundesrat Ueli Maurer ebenso wenig. Dass jetzt …
Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) reagiert entrüstet und verständnislos auf den Entscheid des Bundesrates, das Armeebudget im Rahmen des Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets 2014 um insgesamt 100 Millionen zu kürzen. Sie macht den Bundesrat darauf aufmerksam, dass er der Armee ein Leistungsprofil und einen Bestand von 100‘000 Angehörigen vorgegeben hat. Kaum fünf Monate sind vergangen, seit der …
Die allgemeine Wehrpflicht in der Schweiz soll beibehalten werden. Sie steht für eine gesellschaftlich fest verankerte Armee und ist Teil des staatspolitischen Selbstverständnisses der Schweiz. Dies hat der Bundesrat in seiner Botschaft zur Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ festgehalten. Er empfiehlt, die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Am 5. Januar 2012 reichte die Gruppe …
Mit dem Bundesratsbeschluss vom 25. April 2012 wird das Rüstungsprogramm 2012, welches auch den Tiger Teilersatz enhalten soll, voraussichtlich erst im Oktober 2012 durch den Bundesrat zuhanden des Parlaments verabschiedet. Der Tiger Teilersatz ist also noch nicht einmal in … Continue reading →
Für drei Milliarden Franken will Verteidigungsminister Ueli Maurer dem schwedischen Hersteller Saab 22 Kampfjets abkaufen. Geplant ist laut offiziellen Angaben die Beschaffung von 16 Gripen E (Einsitzer) und 6 Gripen F (Zweisitzer). Die Doppelsitzer sind vor allem für die Schulung der Piloten wichtig. Nur: Saab will beim von der Schweiz angepeilten neuen Gripen, dem Modell …
Noch in der letzten Legislatur, im September vergangenen Jahres beschloss das Parlament als höchste gesetzgebende Instanz der Schweiz, der Landesverteidigung einen jährlichen Ausgaben-Plafond von 5 Milliarden zuzubilligen. Das hätte ausgereicht für eine voll ausgerüstete 100‘000 Mann-Armee. Der Bundesrat wollte diesen Beschluss nicht. Eine 80‘000 Mann-Armee schien ihm – allein aus finanziellen Gründen – genügend, dotiert …
Sehr geehrte Kommandanten, geschätzte Kameraden Der aktuelle politische Prozess zu den Eckwerten für die Weiterentwicklung der Armee (WEA) beschäftigt Parlament, Bundesrat und die Medien. Zusammen mit ihren Kadern und Soldaten werden Sie Hauptbetroffene des Endergebnisses sein, letztendlich aber geht es um die Leistungen der Armee zugunsten von Land und Leuten. Lassen Sie sich von diesem …
Die SiK Ständerat beschloss mit 7 zu 5 Stimmen [d.h. mindestens 1 “bürgerlicher” hat dagegen gestimmt], in einem Schreiben an den Bundesrat ihren Unmut zu bekunden, wie sie am Dienstag mitteilte. Die Beschlüsse des Bundesrates zeugten von «mangelndem Respekt gegenüber dem Parlament» und schadeten der Glaubwürdigkeit der Armee, schreibt die Kommission. […] In ihren Augen …
Die Cyber-Defense-Strategie des Bundesrats lässt weiterhin auf sich warten. Der Bericht, wie die Schweiz sich gegen den neuen Feind aus dem Internet wehren will, war im Dezember 2010 angekündet worden. […] Vor allem aber gab es in den letzten Monaten starken Widerstand aus den anderen Departementen gegen den VBS-Vorentwurf. Im Rahmen der Ämterkonsultation hagelte es …
“Die bürgerlichen Armeepolitiker sind derzeit nicht gut zu sprechen auf den Bundesrat. Dieser hat am Mittwoch entschieden, dass das Armeebudget ab 2015 auf maximal 4,7 Milliarden Franken jährlich erhöht [gesenkt!] wird. Noch letzten Herbst hatte das Parlament jedoch von der Landesregierung verlangt, eine Armee mit 5 Milliarden Franken jährlich zu planen. […] Dass der Bundesrat …
