Nach über einjährigen Untersuchungen ist ein Fall von Sozialversicherungsmissbrauch im Verteidigungsdepartement (VBS) weitgehend aufgeklärt. Über Jahre hinweg hat das VBS systematisch Personalengpässe überbrückt, indem es Soldaten und Offiziere zu freiwilligen Dienstleistungen aufbot. Bezahlt wurde dieses Personal nicht aus dem VBS-Budget, sondern von der Erwerbsersatzkasse (EO). Die EO ist dazu da, Milizsoldaten beziehungsweise ihren Arbeitgebern für …
Stein des Anstosses ist der Kauf von 2800 neuen Militärvelos zum Stückpreis von 2500 Franken. Ab 2013 sollen 1300 weitere Velos geliefert werden. Zuschlag hat die Schweizer Firma Simpel erhalten. In den Kosten von insgesamt rund 10,2 Millionen Franken ist der Unterhalt der Zweiräder über 10 Jahre inbegriffen. Der Waadtländer Nationalrat Eric Voruz (sp.) fordert …
Verluste, Missmanagement, Gärtchendenken: In der Abteilung Simulation & Training des bundeseigenen Konzerns Ruag rumort es gewaltig. Die dem Beobachter vorliegende interne Analyse der Ursachen für das Versäumnis zeichnet das Bild eines Betriebs, in dem es drunter und drüber zu gehen scheint. So sei die für Offerten zuständige Verkaufsabteilung unterdotiert, die wenigen Mitarbeiter seien unerfahren und überfordert. …
Noch in der letzten Legislatur, im September vergangenen Jahres beschloss das Parlament als höchste gesetzgebende Instanz der Schweiz, der Landesverteidigung einen jährlichen Ausgaben-Plafond von 5 Milliarden zuzubilligen. Das hätte ausgereicht für eine voll ausgerüstete 100‘000 Mann-Armee. Der Bundesrat wollte diesen Beschluss nicht. Eine 80‘000 Mann-Armee schien ihm – allein aus finanziellen Gründen – genügend, dotiert …
Sehr geehrte Kommandanten, geschätzte Kameraden Der aktuelle politische Prozess zu den Eckwerten für die Weiterentwicklung der Armee (WEA) beschäftigt Parlament, Bundesrat und die Medien. Zusammen mit ihren Kadern und Soldaten werden Sie Hauptbetroffene des Endergebnisses sein, letztendlich aber geht es um die Leistungen der Armee zugunsten von Land und Leuten. Lassen Sie sich von diesem …
Die SiK Ständerat beschloss mit 7 zu 5 Stimmen [d.h. mindestens 1 “bürgerlicher” hat dagegen gestimmt], in einem Schreiben an den Bundesrat ihren Unmut zu bekunden, wie sie am Dienstag mitteilte. Die Beschlüsse des Bundesrates zeugten von «mangelndem Respekt gegenüber dem Parlament» und schadeten der Glaubwürdigkeit der Armee, schreibt die Kommission. […] In ihren Augen …
“Die bürgerlichen Armeepolitiker sind derzeit nicht gut zu sprechen auf den Bundesrat. Dieser hat am Mittwoch entschieden, dass das Armeebudget ab 2015 auf maximal 4,7 Milliarden Franken jährlich erhöht [gesenkt!] wird. Noch letzten Herbst hatte das Parlament jedoch von der Landesregierung verlangt, eine Armee mit 5 Milliarden Franken jährlich zu planen. […] Dass der Bundesrat …
Der Bundesrat hat für die Beschaffung der 22 Gripen im Rahmen des Tiger-Teilersatz TTE beschlossen, ein gemeinsames Vorgehen mit Schweden zu verfolgen. Dies hat eine spätere Auslieferung der Flugzeuge zur Folge. Für die Finanzierung des TTE soll ein Fonds geschaffen werden. […] Wegen der späteren Auslieferung der Flugzeuge schlägt der Bundesrat dem Parlament eine Erhöhung …
Anfang Mai finden in Schweden Testflüge mit dem modifizierten Kampfjet Gripen statt. Zu erproben gilt es einen «Demonstrator». Diese Version enthält Elemente des noch nicht operativen Typs Jas 39 E/F, den die Schweizer Armee dereinst erhalten soll. Ins Cockpit werden auch je ein Militärpilot von Armasuisse und der schweizerischen Luftwaffe klettern. Zu Testzwecken. Gemäss Auskunft …
Die Eidgenössische Finanzdelegation äussert sich beunruhigt über die Bewirtschaftung des Militärflugplatzes Dübendorf: Einige private Mieter zahlten keine oder zu tiefe Mieten, Kompetenzen seien unklar und niemand scheine den Überblick zu haben. […]
