Heute stimmte die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) gegen die parlamentarische Initiative der GLP-Fraktion, welche eine Aufhebung der ausserdienstlichen Schiesspflicht forderte. Statt die Chance auf eine Reform zu nutzen, hält die Stahlhelmfraktion in der SiK weiter an einem weltfremden und militaristischen Bild einer Schweiz fest, die sich immer noch im Kalten Krieg befindet. GSoA-Sekretär Nikolai …
Der Nationalrat empfiehlt die GSoA-Initiative zur Ablehnung: 121 zu 56 Stimmen bei 6 Enthaltungen lautet das Resultat. Soll der Volksinitiative ein direkter Gegenentwurf gegenübergestellt werden? Nein, findet der Rat mit 145 zu 33 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Medien-Beiträge auf 20min.ch – nzz.ch – zol.ch – SF.tv – tagesanzeiger.ch – Kommentar der Berner Zeitung – Solothurner Zeitung – Gespräch …
Gespräch mit Nikolai Prawdzic. Über den Versuch, die Schweizer Streitkräfte abzuschaffen, den Einfluß der Waffenlobby und die Einbindung des Landes in geheime NATO-Netzwerke Lesenswertes Interview aus Deutschland auf jungewelt.de
Jahrzehntelang war die Wehrpflicht in Deutschland eine Institution gewesen. Konservative Kreise hielten sie hoch, verklärten sie als «Schule der Nation». Für CDU und CSU galt das Ja zur Wehrpflicht als so sicher wie das Amen in der Kirche. Erst Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Verteidigungsminister von 2009 bis 2011, wagte es, diese heilige Kuh anzufassen. Dabei …
Der Nationalrat diskutiert morgen über die Abschaffung der Wehrpflicht. Bei den den Bürgerlichen löst die GSoA-Initiative wenig Begeisterung aus. Aber auch aus den Reihen der SP hat sich eine Wehrpflicht-Befürworterin zu Wort gemeldet. Blick.ch Sollen die Schweizer Männer auch in Zukunft zum Militärdienst verpflichtet werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Nationalrat – er berät …
Während sich an der heutige Parlamentsdebatte die Fraktionen von SP und Grünen für die Aufhebung der Wehrpflicht stark machten, sprachen sich die bürgerlichen FraktionsprecherInnen gegen die Initiative aus. Vor der Debatte suchte die GSoA gestern das Gespräch mit den NationalrätInnen und machte mithilfe einer Aktion auf dem Bundesplatz auf die Sinnlosigkeit des militärischen Zwangs aufmerksam. …
Die GSoA hat eine neue Volksinitiative eingereicht. Diesmal will sie nicht die Armee abschaffen, sondern die allgemeine Wehrpflicht. Im Tagesgespräch diskutieren Stefan Dietiker, GSoA-Sekretär und Zivildienstleistender, und Oliver Streuli, Leutnant, Schweizerische Offiziersgesellschaft. Wie wichtig ist diese Wehrpflicht für die Schweiz, für die Armee, für unsere Identität? Wie gross ist die Gefahr, dass ohne Wehrpflicht nur …
Die Abschaffung der Wehrpflicht erlaubt es, die Schweizer Armee fit für die Zukunft zu machen. Die heutige Armee ist, wie auch aus dem letzten Armeebericht des Bundesrats hervorgeht, eigentlich zu gross. Sie ist, wenn alle Kosten eingerechnet werden, sehr teuer. Und die Wehrpflicht verhindert echte Reformen. Denn Wehrpflicht und Wehrgerechtigkeit verlangen, dass eine Mehrheit der …
Der Bundesrat beantragt den Eidgenössischen Räten mit dem Rüstungsprogramm 2012 die Beschaffung von 22 Kampfflugzeugen Gripen E (Einsitzer). Dazu ist ein Verpflichtungskredit von 3,126 Milliarden Franken zu beschliessen. Das Gripen-Fondsgesetz soll die Finanzierung sicherstellen. Dieses untersteht dem fakultativen Referendum. Ganze Mitteilung auf news.admin.ch – Reaktion der GSoA
Die neutralen Schweizer besitzen eine der effektivsten Armeen der Welt, sagt der Vizepräsident des russischen Zentrums für politische Studien PIR-Zentrum, Generalleutnant der Reserve Jewgeni Bushinski. „Braucht die Schweiz eine Armee? Ich denke nicht, dass die Armee im heutigen Europa das ist, was die Eidgenossenschaft oder irgendeinen anderen Staat vor einer Intervention schützen muss. Doch die …
