Bekanntlich wurde im letzten Sommer eine breit angelegte Vernehmlassung zum Erläuternden Bericht zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (Umsetzung des Armeeberichts 2010), vom 26. Juni 2013 gestartet. Schluss der Vernehmlassungsfrist ist der 17. Oktober 2013. Die GGstOf hat sich ebenfalls geäussert und vier Dokumente verfasst: einen eigentlichen Bericht (8 Seiten) mit drei Beilagen (Kurzfassung, Einzelaspekte, …
Weil niemand die Zukunft kennt, müssen Szenarien als Grundlage für die politische Entscheidungsfindung Ersatz schaffen. Das ist unbefriedigend. Denn mit Szenarien lässt sich alles beweisen und somit nichts. Das gilt für den Umweltbereich genauso wie für den Sicherheitsbereich. Das Denken in Szenarien als unbefriedigender Ersatz für eine Gewissheit über die Zukunft bleibt aber der einzige …
Das Ergebnis der Volksabstimmung ist aber auch eine Verpflichtung, nicht stehen zu bleiben. Mit der bereits laufenden Planung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) stellen wir uns dieser vielfältigen Herausforderung. Die Diskussionen um die Wehrpflicht und um das Milizsystem öffneten das eine oder andere weitere Handlungsfeld, das wir bearbeiten wollen. Die Gesellschaft und die Wirtschaft im …
Noch ist die Milizarmee nicht gerettet – im Gegenteil: Mit der vierten Grossreform (WEA) innert 18 Jahren droht ihr neues Ungemach ! Seit dem Fall der Berliner Mauer im Jahre 1989 ist die Schweizerische Sicherheits- und Armeepolitik aus dem Tritt geraten. Unsere Milizarmee musste seit 1995 drei grosse Totalreformen (Armee 95, Armee XXI, Entwicklungsschritt 08/11) …
Dem klaren Ja zur Wehrpflicht folgen Forderungen nach einer Stärkung der Streitkräfte Infrage gestellt, geschrumpft, gebeutelt: Die Armee galt die letzten 20 Jahre wenig, entsprechend wurde sie behandelt. Mit Armee- und Sicherheitspolitik konnten Politiker im Bundeshaus während der vergangenen Legislaturen keinen Blumentopf gewinnen; persönliche Karrieren liessen sich als Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommissionen kaum fördern. Innerlich …
Die Botschaft des Bundesrates zur Weiterentwicklung der Armee ist in der Öffentlichkeit und bei den Milizverbänden heftig umstritten – die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) sagt «Ja, aber» dazu. Der Anlass aus der Reihe Besonderheit Armee zu diesem Thema war mit über 100 Teilnehmern gut besucht und stiess auf ein reges Interesse.
Die Gruppe Giardino dankt allen Mitkämpfern für das grosse Engagement. Wir dürfen uns über dieses Resultat zurecht freuen. Die Wehrgerechtigkeit muss nun verbessert werden – besonders in den Städten. Giardino unterstützt eine differenzierte Aushebung mit einer höheren Tauglichkeitsrate. Nicht alle Soldaten müssen 100% tauglich sein. Je nach Aufgabe und Funktion stellen gewisse Einschränkungen bei der …
Die Schweizer Armee, so Bundesrat Ueli Maurer (vgl. Kasten), könne ihren Verfassungsauftrag nicht mehr erfüllen, nämlich die Landesverteidigung sicherzustellen. Seit einigen Jahren macht die Gruppe Giardino, ein Zusammenschluss ehemaliger und noch aktiver Milizoffiziere und Befürworter einer zeitgemässen Milizarmee, auf diesen Missstand aufmerksam. Die Gruppe Giardino hat in mehreren Publikationen diesen miserablen Zustand der Armee angeprangert …
Bürgerinnen und Bürger zeigen verstärktes Interesse an der finanziellen Situation der Armee. Hier werden die häufigsten Fragen beantwortet. Was geschieht, wenn das Budget der Armee weiter reduziert wird? Was sind Verpflichtungskredite? Gibt es konkrete Beispiele die aufzeigen, dass der Armee Geld fehlt? Welche Investitionen müssten bei den Infanteriebataillonen vorgenommen werden? Die erschreckenden Antworten gibt es …
Die FDP hat ein neues Positionspapier zur “Armeepolitik” (PDF) verabschiedet. Wir begrüssen es, dass die FDP wieder ein Armee-Papier hat und sich Gedanken über Sinn und Zweck einer Landesverteidigung gemacht hat. Dennoch finden wir ein paar Punkte, die so falsch oder inkonsequent sind: “Die drei Armeeaufgaben Verteidigung, Unterstützung der zivilen Behörden, Friedensförderung sind folgerichtig Bestandteile eines …
