Die eidgenössischen Räte sind gefordert, der Milizarmee den Weg in die Zukunft zu weisen. Das ist angesichts der diffusen Risikofaktoren eine anspruchsvolle Aufgabe. Kann es sein, dass unsere Parlamentarier im sicherheitspolitischen Dickicht den Überblick verloren haben? Vieles deutet darauf hin. Das Parlament hat sich in Detailfragen verheddert. Ein Beispiel nur: Nachdem die Sicherheitskommission des Nationalrats …
Der Bundesrat ist beauftragt, dem Parlament einen Masterplan-Luftraumsicherung für die langfristige Sicherung des Luftraumes, die erweiterte Luftverteidigung und für die Luftwaffe bis Ende 2016 zu unterbreiten. Dieser Masterplan wird einen Zeitplan beinhalten, verbunden mit möglichen Kostenfolgen, wann die Tiger F5 ausser Dienst gestellt werden, wie man die Sicherheit in der Luft für die kommenden Jahre …
Peter Föhn (SVP/SZ): “Es geht hier um ein Postulat. Wir erinnern uns noch sehr gut an die Diskussion über die Weiterentwicklung der Armee hier im Saal in der letzten Session. Damals hatte ich angekündigt, dass ich allenfalls einen persönlichen Vorstoss machen könnte mit dem Ziel, dass in einem Bericht darzulegen sei, wie eine Bestandserhöhung der …
Die beiden Autoren befassen sich seit 2008 sehr intensiv mit den bundesrätlichen Absichten, die Armee massiv zu schrumpfen. Sie hatten bereits an den Anhörungen zum Sicherheitspolitischen Bericht 2010 teilgenommen und 2013 die Vernehmlassungsantwort von Pro Militia massgebend mitverfasst. Sie nah-men als Vertreter von Pro Militia an den Anhörungen über die Revision der Militärgesetzgebung für die …
Die Luftwaffe hat im letzten Jahr in Payerne ihr 100-Jahr-Jubiläum an der denkwürdigen Air14 gebührend gefeiert. Mit den Veränderungen, die mit der Weiterentwicklung der Armee WEA auf die Luftwaffe zukommen werden, wird es das letzte Jubiläum für die Teilstreitkraft Luftwaffe gewesen sein. International hat keine ernst zu nehmende Armee die Unabhängigkeit ihrer Luftwaffe dermassen aufgegeben …
Dans une tribune parue dans Le Temps du 19 mai, M. Josef Lang se livre à un exercice pour le moins intrigant, qui consiste à se fabriquer ses propres réalités tout en prédisant l’avenir. Pêle-mêle il affirme que suite au refus de l’avion Gripen, le peuple suisse ne soutiendrait plus son armée, que le projet …
Der Krieg in der Ostukraine hilft bei der Debatte um die Weiterentwicklung der Armee (WEA), denn was uns dort als moderne Kriegsform vorgeführt wird, macht deutlich, dass die WEA in ihren Grundzügen in die richtige Richtung geht. Der Ständerat hat dies erkannt und die richtigen Anpassungen vorgenommen. Die aus dem Nationalrat angerissene Debatte um die …
Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie eine Bestandeserhöhung der Armee auf einen Bestand von 120 000 und 140 000 Armeeangehörigen (AdA) aussehen könnte. Er klärt dafür insbesondere folgende zwei verschiedene Grundmodelle ab: 1. Im ersten Modell erfolgt die Erhöhung von Grund auf: Es wird das gesamte Vorgehen umschrieben, welches notwendig ist, um …
Die GSoA prüft ein Referendum gegen die WEA-Vorlage. Sollte aber ein Budget von „mindestens 5 Milliarden Franken pro Jahr“ im Armeegesetz verankert und damit vor Sparmassnahmen geschützt werden, ist unser Referendum so sicher wie das Amen in der Kirche. GSoA-Sekretär Lewin Lempert meint dazu: „Nachdem diese Woche aufgeflogen ist, dass die Armee den Volksentscheid zum …
Eine richtungsweisende Reform ist es wahrlich nicht, was uns Verteidigungsminister Ueli Maurer mit der «Weiterentwicklung der Armee» vorlegt. Anstatt grundsätzlich zu diskutieren, auf welche konkreten Bedrohungen die Armee Antworten finden muss, werden Grabenkämpfe um Bestand, Budget sowie Anzahl und Dauer der Wiederholungskurse ausgetragen. Als würde es einen Unterschied machen, ob Soldaten künftig fünf- oder sechsmal …
