Zwischen dem 02.-20. März 2015 fand die Frühjahressession der Eidgenössischen Räte statt und nach langer Pause lohnt es sich wieder einmal aus sicherheitspolitischer Perspektive eine Rückschau auf einige behandelten Themen zu halten.
Dies ist weniger ein Erfolg der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), sondern eher das Resultat bürgerlicher Wahltaktik. Zu unattraktiv ist das Dossier Armee, als dass man sich öffentlich laut dafür einsetzt. Obschon man dafür ist, zeigt die andauernde Zahlenschieberei in der Armeepolitik, wie oberflächlich man das Dossier angeht. Wie soll die Bevölkerung hinter …
Der Sitzung des Ständerates vom 19. März 2015 habe ich aufmerksam zugehört und dem Wortprotokoll des Ständerats – Frühjahrssession 2015 – Zwölfte Sitzung – 19.03.15 Geschäft Nr. 14.069, Weiterentwicklung der Armee. Änderung der Rechtsgrundlagen, entnehme ich (Hervorhebung durch den Verfasser): Maurer Ueli, Bundesrat: (…) “Immerhin müssen diejenigen, die glauben, diese 100 000 AdA seien zu wenig, …
Militärkenner stutzten, als sie letzte Woche das Votum von Verteidigungsminister Ueli Maurer im Ständerat verfolgten. Bei der Debatte über die Weiterentwicklung der Armee warnte der SVP-Bundesrat die Mitglieder der kleinen Kammer, sie seien im Begriff, das Stimmvolk zu umgehen: Sollte der Ständerat wichtige Eckwerte der Armeereform auf Verordnungs- statt auf Gesetzesebene regeln, könne man diese …
Das Komitee ist der Ansicht, dass der angestrebte Sollbestand von 100’000 Mann nicht genügt, um die Sicherheit der Schweiz zu garantieren. Beispielsweise standen in Folge der Terroranschläge in Paris rund 88’000 Sicherheitskräfte im Einsatz, über 10’000 Soldaten wurden anschliessend zum Schutz wichtiger Objekte mobilisiert. Zum Vergleich: Dies würde fast dem gesamten Schweizer Armeebestand entsprechen, der …
Unbestritten im Parlament ist: Die Armee soll pro Jahr 5 Milliarden Franken kosten und auf 100’000 Mann verkleinert werden. Heute liegt der Sollbestand inklusive Reserve bei 200’000. Verteidigungsminister Maurer betonte, die Armee werde zwar kleiner, aber schlagkräftiger, da sie voll ausgerüstet und rasch mobilisierbar sein werde. Die Eckwerte – 100’000 Mann und 5 Milliarden Franken …
Wie soll die Schweizer Armee künftig aussehen? Darüber diskutiert heute der Ständerat. Es geht um die Grösse der Armee, um die Ausrüstung oder beispielsweise um die Länge der Wiederholungskurse – und Widerstand gibt es in der Kleinen Kammer praktisch keinen. Doch nicht alle sind zufrieden mit dem Vorschlag, wie die Armee weiterentwicklt werden soll. Die …
Die Delegierten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) verabschiedeten an ihrer Delegiertenversammlung in Locarno einstimmig ein neues Positionspapier zur Schweizer Sicherheitspolitik und Armee und deren Entwicklung. Explizit begrüsst und unterstützt die SOG auch die Änderungen, welche der Ständerat in der Frühjahrssession an der bundesrätlichen Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) vornehmen will. Die SOG bekräftigte ihre Mindestforderung …
Mit dem Rüstungsprogramm 1984 wurde die Beschaffung von 380 Panzer 87 Leopard (Pz 87 Leo) durch die vereinigte Bundesversammlung genehmigt. 35 Fahrzeuge wurden durch die Herstellerfirma Krauss-Maffei geliefert, die restlichen 345 Fahrzeuge wurden bis 1993 durch K+W in Thun in Lizenz gebaut. Mit dem Rüstungsprogramm 2006 wurden schliesslich 134 Fahrzeuge einem Werterhaltungsprogramm zum Panzer 87 …
Im Grundsatz befürwortet der Ständerat die geplante Armeereform. Er ist mit 35 zu 3 Stimmen auf die Vorlage zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) eingetreten. Die Details werden am Donnerstag in einer Woche beraten. Kommissionssprecher Alex Kuprecht stellte fest: «Frühere Reformen standen nicht immer unter einem glücklichen Stern.» Die vorliegende Reform biete der Armee nun eine …
