Militärischer Schengen-Raum

Das Thema «Military Schengen», so nennen es die Amerikaner, wird deshalb innerhalb der Nato und auch in den EU-Staaten seit Wochen und Monaten diskutiert. Das Vorhaben für einen «militärischen Schengen-Raum» liegt auf Druck der US-Streitkräfte auf dem Tisch sämtlicher Nato-Staaten Europas. Bis 2020 wollen die Amerikaner freie Fahrt für westliche Nato-Truppen.
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Schweden übt den Krieg

Es geht Schlag auf Schlag: Während Moskau diese Woche sein Grossmanöver Sapad 2017 beginnt, hat Schweden die Kriegsspiele Aurora 17 bereits eröffnet – die grössten in dem Land seit 23 Jahren. Während sich Moskau in offizieller Leseart gegen die Gefahr aus dem Westen verteidigt, rüstet Schweden gegen eine russische Intervention. Obwohl das Land im Frieden allianzfrei und im Krieg neutral ist, machen bei den Manövern Soldaten aus mehreren Nato-Staaten mit. Allein die USA stellen 1000 der insgesamt rund 20’000 Mann. Warum dieser massive Aufmarsch in einem Land, das noch vor wenigen Jahren für UNO-Friedensmissionen probte statt für den Krieg?
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Modernisierung von Streitkräften: Obsiegen in einer komplexen Welt

Vor dem Hintergrund der finsteren heutigen Bedrohungskulisse sind die gegenwärtigen Diskussionen über eine Erhöhung der Wehrausgaben und eine Bündelung von Verteidigungskapazitäten in der Nato und in der EU Zeichen einer wachsenden sicherheits- und militärpolitischen Bewusstseinsbildung. Schlagworte, Visionen und Grobkonzepte allein reichen jedoch nicht aus. Denn es ist nicht zu übersehen, dass die bis jetzt erzielten Resultate der schon vor einigen Jahren lancierten Initiativen «Smart Defence» und «Pooling and Sharing» doch eher bescheiden sind. Gerade im Rüstungssektor wird die Erhaltung einer eigenständigen Industriebasis noch immer als Ausdruck nationaler Souveränität aufgefasst.
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Wie lange reichen die Munitionsvorräte wirklich?

Einen Kredit von rund 380 Millionen Franken hat das Verteidigungsdepartement (VBS) in der diesjährigen Armeebotschaft allein für Munition vorgesehen. 225 Millionen davon sollen dazu dienen, die gegenwärtigen Vorräte aufzustocken. Kaum hat der Nationalrat am Donnerstag diesen ausserordentlichen Munitionskäufen – gegen den Willen der Linken und der Grünliberalen – zugestimmt, tauchen jedoch neue Fragen auf. Grund dafür ist eine Aussage, die der Zuger CVP-Ständerat Peter Hegglin vor knapp zwei Wochen in der kleinen Kammer gemacht hatte.
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2-Prozent-Ziel der Nato. Mittel- und langfristige Entwicklung der schweizerischen Verteidigungsausgaben

Die Schweiz orientiert sich bei der Festlegung ihrer Ausgaben für die Landesverteidigung nicht an bestimmten Staaten oder internationalen Organisationen wie der Nato oder der EU; es gibt in diesem Sinn keinen internationalen Benchmark. Bestimmend für die Schweiz sind vielmehr ihre eigene Beurteilung der Bedrohungen und Gefahren, der Erneuerungsbedarf der Armee und die Verfügbarkeit von Ressourcen innerhalb des Bundesbudgets unter Einhaltung der Schuldenbremse. […] Der Bundesrat strebt aber nicht einen Anteil der Ausgaben für die Landesverteidigung von 2 Prozent am Bruttoinlandprodukt an. Dieser Prozentsatz – in absoluten Zahlen derzeit nicht weniger als 13 Milliarden Franken – wäre finanzpolitisch derzeit nicht tragbar und sicherheitspolitisch aus gegenwärtiger Sicht auch nicht nötig.
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Jahresbericht 2016 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 den Jahresbericht 2016 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet.
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Jahresbericht der NATO: Bündnisstaaten steigern ihre Ausgaben zögerlich

Wie aus dem jüngsten Jahresbericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel auch 2016 kaum näher. Dieses sieht vor, dass alle Bündnisstaaten bis 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben.

Den am Montag präsentierten Zahlen zufolge erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Grossbritannien und Polen diese Zielvorgabe.
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Mit der Nato gegen Cyberattacken

Geht es nach dem Bundesrat, soll die Schweiz künftig ein Partnerstaat des Nato Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence werden. Diese Absicht bekräftigte die Landesregierung gegenüber dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinem kürzlichen Besuch in Bern. Laut Georg Farago, dem Pressesprecher des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird die Schweiz nun zusammen mit dem Zentrum das weitere Vorgehen besprechen und einen Zeitplan festlegen.
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Interner VBS-Bericht zeigt: Im Ernstfall würde die Schweizer Luftwaffe mit der Nato kooperieren

Die Schweizer Luftwaffe tickt international. Zur Ausbildung reisen die Piloten in die USA, für Trainings mit ausländischen Kollegen nach Norwegen oder Frankreich. Im Cockpit wird Englisch gesprochen. Anders sieht es im Ernstfall aus: Bei einem bewaffneten Angriff verteidigt sich die Schweiz als neutrales Land strikt autonom – dachte man bisher.

Im Hinblick auf die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges ist das Verteidigungsdepartement (VBS) gemäss zuverlässigen Quellen gewillt, diesen Grundsatz aufzuweichen. Das Departement vertritt die Meinung, dass der Bundesrat bei einem Angriff von aussen nicht mehr an seine neutralitätsrechtlichen Beschränkungen gebunden ist und sich zur Luftverteidigung mit Drittstaaten und Militärallianzen gegen einen potenziellen Aggressor verbünden kann.
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Droht ein neuer Kalter Krieg?

Die meisten Schweizer halten Neutralität für eine gute Sache. Aufgeben kann man sie eh nicht (mehr). Oder doch? Viele eher traditionsbewusste Schweizer beklagen, die Schweiz würde klammheimlich und am Volk vorbei durch den Bundesrat (einige sagen auch: «durch die Eliten») in die Nato geführt. Wir passen uns überall an. Warum haben wir überhaupt Panzerbrigaden, mit denen wir in unserem hügeligen und verstädterten Mittelland gar nicht Krieg führen können? Warum haben wir die Dienstgrade den Befehlsstrukturen anderer Armeen angeglichen? Und die Antwort liege dann auf der Hand: Damit wir im Ernstfall möglichst schnell der Nato beitreten können.
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Erinnerungen an die Armee 61

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