Kommt jetzt die 13-Milliarden-Armee?

Bis 2024 sollen die Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts steigern. Der Bundesrat soll dieses Ziel auch für die Schweiz prüfen, fordert FDP-Nationalrat Thierry Burkart. Um mehrere Zusatzmilliarden komme man nicht herum.
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Parmelin spürt internationale Beunruhigung

„Man spürt die Verunsicherung, es ist noch schlimmer als letztes Jahr“, sagte Parmelin im Interview mit der Zeitung „Nordwestschweiz“. Damals seien vor allem die nordischen Länder beunruhigt gewesen, jetzt gehe es ganz Europa und auch darüber hinaus so. […] Nach München seien die Amerikaner gekommen, „um einige starke Parolen“ zu äussern, sagte Parmelin. US-Verteidigungsminister James Mattis habe sich sehr deutlich geäussert: „Er hat klar gesagt, dass die NATO für die USA und für Europa wichtig ist. Aber: Europa muss mehr zahlen, das war seine Botschaft.“
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Kann die Bundeswehr uns verteidigen? Analyse der Bundeswehr (Video)

Kommentar: Wir sehen sehr viele Parallelen zu Schweiz!

Schweiz will sich mithilfe der Nato vor Cyberangriffen schützen

Federführend beim Tallinn-Projekt ist das EDA von Didier Burkhalter (FDP), der als starker Befürworter der Cyber-Zusammenarbeit mit der Nato gilt. Aber vor Ort in Estland arbeiten auch Vertreter des Verteidigungsdepartements VBS von Guy Parmelin (SVP) mit. EDA-Sprecher Eltschinger: «Das CCDCoE führt jährlich eine technische Übung durch, die weltweit als Locked Shields bekannt ist. Locked Shields ermöglicht es den Nato-Mitgliedern, Nato-Partnerländern und diversen privaten Organisationen, ihre eigenen Fähigkeiten zur Erkennung, zum Schutz und zur Abwehr zu testen.»
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Mehr Unsicherheit in Europa

Die Aussagen von Donald Trump über die neue Rolle der USA im Verteidigungsbündnis Nato sorgen «für Verwunderung und Aufregung», wie der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagt. Die Aussagen Trumps, die Nato sei «obsolet, weil sie erstens vor vielen, vielen Jahren entworfen wurde. Zweitens zahlen die Länder nicht, was sie zahlen müssten», zwingen auch die Schweiz zur Analyse. Die Schweiz ist über das Programm «Partnerschaft für den Frieden» (PfP) eng mit der Nato verknüpft.
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BR Parmelin: «Die Ungewissheit ist grösser denn je»

Sie sind nun bald ein Jahr im Amt als Verteidigungsminister. Wie hat sich die Bedrohungslage in dieser Zeit verändert?
Die Welt ist instabiler geworden, die internationale Situation sehr volatil. Das sieht man in Osteuropa, im Nahen Osten und auch angesichts der Flüchtlingsströme Richtung Europa. Wir wissen nicht, wie sich die Situation in der Türkei entwickelt und wie die Sicherheitspolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump aussehen wird.

Erwarten Sie, dass die Nato geschwächt wird – oder dass sie sich nun erst recht zusammenrauft und dezidierter auftritt?
Die Nato ruft ihre Mitglieder dazu auf, mehr in die Verteidigung zu investieren. Der Wille zur Stärkung des Bündnisses ist also vorhanden. Gleichzeitig ist aber offen, was der Regierungswechsel in den USA für die Nato wirklich bedeutet.
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Gewollter Niedergang der Schweizer Armee

Bis 1995 war die Schweizer Armee eine Milizarmee deren Hauptauftrag die Verteidigung der Schweiz im Falle eines Krieges war. Ausrüstung, Bewaffnung und Organisation dieser Armee beruhten auf der Konzeption der militärischen Landesverteidigung vom 6.6.1966. Dank den in einem Aktivdienst aufgebotenen 400‘000 Wehrpflichtigen, den vielen künstlichen Hindernissen, Sperranlagen und vorbereiten Sprengobjekten wäre in einem Kriegsfall eine breit abgestützte Verteidigung des Landes gegenüber einem Angreifer möglich gewesen. Dieser wäre bei einem Angriff auf unser Land mit einer gut vorbereiten und ausgerüsteten Armee konfrontiert gewesen, die er vermutlich nicht hätte überwinden können.
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Parmelin will F/A-18-Erdkampf mit NATO trainieren

Die F/A-18 Kampfjets der Schweiz sollen mit der NATO für den Erdkampf trainiert werden: Dieser Idee einer Expertengruppe gab Bundesrat Guy Parmelin in einem Interview nun Rückendeckung – eine definitive Entscheidung sei aber noch nicht gefällt worden.
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Ernstfall Trump: Der neue Präsident gefährdet die Schweizer Neutralität

Als sich die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten abzeichnete, stand für die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits fest: Auf die Europäer wird etwas zukommen, insbesondere in der Sicherheitspolitik: «Europa muss sich darauf einstellen, dass es besser selber vorsorgt», sagte die CDU-Politikerin am letzten Mittwochmorgen in der ARD.

Jahrzehntelang hatten sich die Europäer unter dem Sicherheitsschirm der USA gemütlich eingerichtet. Nun herrscht Nervosität. An einem hastig einberufenen Sondertreffen der EU-Aussenminister am Sonntag in Brüssel war die Verunsicherung spürbar, zumal niemand genau weiss, was vom Republikaner zu erwarten ist. Er hatte sich im Wahlkampf lobend über den russischen Präsidenten Wladimir Putin geäussert und die NATO-Beistandspflicht angezweifelt.
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«Eine EU-Armee ist völlig unrealistisch»

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagierte vor wenigen Tagen in einer Rede auf die Drohung: «Die Amerikaner (…) werden nicht auf Dauer für die Sicherheit der Europäer sorgen. Das müssen wir schon selbst tun. Deshalb brauchen wir einen neuen Anlauf in Sachen europäischer Verteidigungsunion bis zum Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee.» Die Stellungnahme sorgte ihrerseits für neue Beklemmung. Namentlich einige osteuropäische Staaten und Grossbritannien sperrten sich sofort gegen die Idee. Zu Recht?
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