Allgemeine Wehrpflicht: Schweizer Erfolgsmodell in akuten Nöten

Seit der Gründung des schweizerischen Bundesstaats im Jahr 1848 ist die allgemeine Wehrpflicht in der Verfassung verankert. In Artikel 59 Absatz 1 der Bundesverfassung heisst es: «Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.» Nicht nur einmal wurde über die Abschaffung der Wehrpflicht debattiert. Dieses Ansinnen blieb stets chancenlos, so letztmals 2013 mit über 73 Prozent Nein-Stimmen. Doch ausgerechnet jetzt, mit dem Start der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA), der wichtigsten Armeereform seit Jahren, wird es für die bisher unantastbare Maxime der allgemeinen Wehrpflicht richtig heikel.
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Für Offiziere ist nur der Tarnkappenbomber gut genug

Divisionär Andreas Bölsterli, Chefredaktor der von der Schweizer Offiziersgesellschaft herausgegebenen Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift (ASMZ), erklärt im neusten Editorial: Rafale und Eurofighter seien zu alt, ihre Technologie nicht mehr auf dem neusten Stand. Es gehe bei den geplanten Milliarden-Investitionen in die dritte Dimension «nicht nur um den Ersatz von Flugzeugen, sondern um die eigentliche Existenz der Luftwaffe und damit auch um das Gesamtsystem der Armee», so der Zweisternegeneral.
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Luftwaffe oder Heer – was braucht es mehr?

Eine Menge grundsätzlicher Fragen kommen in nächster Zeit auf Verteidigungsminister Guy Parmelin und die Armeeverantwortlichen zu:

  • Wie à jour ist das Material der Schweizer Armee?
  • Braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge? Und wenn ja, welche?
  • Braucht die Armee auch anderes neues Material?
  • Welche Sicherheitsrisiken bestehen überhaupt?

Ob die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge oder die Erneuerung der Artillerie Vorrang hat, muss der Bundesrat entscheiden.
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SOG: Wir können uns keine neue Reformruine leisten

Armeen müssen sich fortwährend verändern. Der technologische Fortschritt, neue Bedrohungsformen und geopolitische Umbrüche bestimmen auch das Reformtempo in der Schweiz. Nach der Armee 95, der Armee XXI und dem Entwicklungsschritt 08/11, die im Ergebnis alle nicht von Erfolg gekrönt waren, steht mit dem Projekt Weiterentwicklung der Armee (WEA) die Umsetzung einer neuen Armeestruktur unmittelbar bevor. […]

Wo verbergen sich die grössten Fallstricke? Aus Sicht der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG), welche die WEA in der Planung und Vorbereitung aktiv unterstützt, mitgestaltet und zum grössten Teil mitgetragen hat, sind – nebst einer aktiven und sinnvermittelnden Kommunikation der WEA gegenüber der Öffentlichkeit – insbesondere zwei kritische Erfolgsfaktoren zu nennen.
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Schweizer Offiziere wehren sich gegen «Jekami»-Armee und fordern «Parmelin muss die Anliegen der Miliz ernster nehmen»

„Die Schweizerische Offiziersgesellschaft, die SOG, trägt die Reform mit. Sie sieht auf dem Papier gut aus, aber wir machen uns grosse Sorgen. Die total verunglückten Reformen 95 und 21 tönten in der Theorie auch plausibel, doch die Umsetzung war ein Debakel, weil die Politik die nötigen Ressourcen gekürzt hatte. Wir von der Miliz waren in den letzten 25 Jahren viel zu anständig und hielten uns zurück. Bei der Umsetzung der WEA wollen wir deshalb von Anfang an dabei sein. Konkret: Die SOG beziehungsweise die Milizoffiziere müssen zwingend in den entscheidenden Gremien vertreten sein und Einfluss nehmen. […] Es darf auf keinen Fall passieren, dass die Armee plötzlich weniger Geld als die zugesicherten fünf Milliarden Franken pro Jahr zur Verfügung hat. Mittelfristig, nach Umsetzung der WEA, reichen die fünf Milliarden nicht mehr für den Ersatz der neuen Systeme. […] Durch die Verkleinerung der Armee ist sie nicht mehr so stark in der Gesellschaft verankert wie früher. Wir müssen der Milizarmee Sorge tragen. Deshalb müssen alle Schweizerinnen und Schweizer sensibilisiert werden, wofür es eine Armee und warum es teure Beschaffungen braucht. “ – SOG Präsident Holenstein
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Hauptleute und Majore verzweifelt gesucht

Die Schweizer Armee befindet sich im Wandel. Mit der laufenden Reform Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird das Heer verkleinert und besser ausgerüstet. Einige Probleme lassen sich aber nicht über Nacht lösen. So leidet die Armee seit Jahren unter einem notorischen Offiziersmangel. Jetzt schlägt die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) Alarm. «Gut ausgebildete Offiziere fehlen an allen Ecken und Enden», sagt Präsident Stefan Holenstein. Die Politik hat sich des Themas angenommen, heute diskutiert der Nationalrat darüber. Eine Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission fordert den Bundesrat zum Handeln auf.
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«Die Armee beleidigt die ganze Jugend»

Die Armee will die Abbruchrate senken und deshalb «mehr Rücksicht» auf junge Rekruten nehmen. Sie sollen sich besser erholen können, nicht mehr angebrüllt werden und nicht mehr vor sechs Uhr aufstehen müssen. Marschdistanzen werden in den ersten Wochen verkürzt und es soll stärker als früher jedem Einzelnen überlassen werden, wann er einen Marsch abbrechen will.

Willi Vollenweider, Präsident der Milizorganisation Gruppe Giardino, dagegen kritisiert das Konzept: «Damit tut die Armee alle junge Männer als Warmduscher ab. Sie beleidigt die ganze Jugend.» Dabei suchte diese doch das Abenteuer und ihre persönlichen Grenzen. «Die Rekruten werden sich enttäuscht von der Armee abwenden und in den Zivildienst wechseln», glaubt Vollenweider.
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Offiziersgesellschaft in Geldnöten

Die Lage ist dramatisch. In der Kasse der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) klafft Ende Jahr voraussichtlich ein Loch von 75 000 Franken. Kommendes Jahr droht ein weit mehr als doppelt so hoher Fehlbetrag. Wenn nichts geschieht, ist die grösste und wichtigste Milizorganisation des Landes mit 22 000 Mitgliedern bald pleite. […]

Was die Verantwortlichen in den Kantonen und Ortssektionen besonders ärgert: Die Geldprobleme haben vor drei Jahren begonnen, als ein PR-Büro in St. Gallen mit der Führung des zentralen Sekretariats beauftragt wurde. Dieses verpasste der alt-ehrwürdigen Gesellschaft einen professionellen Auftritt samt Corporate Design. Statt wie früher schwarz-weiss und langfädig kommt der Geschäftsbericht jetzt übersichtlich, gestylt und mit roter Farbe dekoriert daher. Rot sind seitdem allerdings auch die Abschlüsse.
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SOG: Sicherheitspolitischer Bericht 2016 – nicht erfüllt!

Ende August 2016 hat der Bundesrat den neuen Sicherheitspolitischen Bericht 2016 (Sipol B 2016) vorgestellt. Trotz ausführlicher Vernehmlassung mangelt es dem vorliegenden Bericht sowohl an der stringenten Argumentationslinie als auch an klaren Leitsätzen für die Entwicklung auf Basis der WEA-Entscheide. Für die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) ist es eine verpasste Gelegenheit, dem Sipol B 2016 eine höhere Aussagekraft zuzumessen, damit sein politischer Stellenwert im Parlament mehr als lediglich eine Kenntnisnahme des Berichts darstellt.
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Neuer Verein für kritische Milizoffiziere

„Milizoffiziere Schweiz – Unabhängig. Wach. Kritisch“ lautet das Motto des Vereins. Er wendet sich an junge Milizkader, denen er eine Alternative zu den bestehenden Offiziersvereinigungen bieten will. Über die Gründung des Vereins berichteten die „Zentralschweiz am Sonntag“ und „Ostschweiz am Sonntag“.

Die Initianten lehnen laut eigenen Angaben „die Kultur des befohlenen Denkverbots in der Armee und in VBS-nahen Organisationen“ ab. Der Verein sei derzeit „in Gründung“, sagte Hauptinitiator Hanspeter Draeyer am Sonntag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die Internetseite milizoffiziere.ch sei am vergangenen Freitag aufgeschaltet worden.
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Erinnerungen an die Armee 61

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