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«Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin.» Der alte Traum der Pazifisten wird ein Stück weit Realität. Allerdings nicht freiwillig: Im Ernstfall könnte die Schweizer Milizarmee weder aufgeboten noch ausgerüstet werden. Dies sagt VBS-Chef Ueli Maurer vor der Schweizer Offiziersgesellschaft. Kommentar: Der Bund soll landesweite Sammelstellen für Armeewaffen einführen, fordert Denis Froidevaux, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft. Es sei unbestritten, dass die Existenz von rund 2,5 Millionen Waffen die öffentliche Sicherheit schwerwiegend gefährden könne, sagte er gegenüber dem Sender. Die Glaubwürdigkeit der Armee werde belastete, wenn eine ausgemusterte Armeewaffe in Amokläufe wie in Daillon involviert sei, findet Froidevaux. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) reagiert entrüstet und verständnislos auf den Entscheid des Bundesrates, das Armeebudget im Rahmen des Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets 2014 um insgesamt 100 Millionen zu kürzen. Sie macht den Bundesrat darauf aufmerksam, dass er der Armee ein Leistungsprofil und einen Bestand von 100‘000 Angehörigen vorgegeben hat. Kaum fünf Monate sind vergangen, seit der Bundesrat der Armee ein Budget von 4.7 Mia (inkl. Gripenanteil) zusprach, und jetzt ändert er die Rahmenbedingungen bereits wieder. Muss man die Regierung daran erinnern, dass die Armeeangehörigen zur Dienstleistung verpflichtet sind und deshalb Anrecht auf adäquate Ausbildung und Ausrüstung haben? Weiterlesen auf SOG.ch Generalstabsoberst Hans Schatzmann hielt am Samstag als scheidender Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) Rückschau. Im Herbst 2011 habe das Parlament eine eigentliche militärpolitische Trendwende eingeleitet, rief er den nach Luzern gereisten Delegierten in Erinnerung. Der Sollbestand von 100 000 Armeeangehörigen wie auch der Kostenplafond von jährlich 5 Milliarden Franken hatten nicht den bundesrätlichen Intentionen entsprochen. Die von National- und Ständerat nach oben korrigierten Eckwerte bedeuteten, so Schatzmann, dass das Parlament den «jahrzehntelangen selbstzerstörerischen Trend zum Abbau im Bereich der kollektiven Sicherheit gestoppt» habe. Ganzer Text auf nzz.ch Für Bundesrat Ueli Maurer ist das Milizsystem der Schweizer Armee aus Gründen der Kosten, der Kapazität und der Kompetenz nach wie vor das beste. Vor der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) hielt er in Luzern ein Plädoyer für Wehrpflicht und Miliz. Das Milizsystem, so Maurer, sei die billigste Lösung, es sei flexibel und es rekrutiere seine Leute aus «der erfolgreichsten Volkswirtschaft der Welt»; die USA dagegen müssten Leute in Strafanstalten holen. Indem die Soldaten gleichzeitig Bürger seien, funktioniere auch die demokratische Kontrolle der Streitkräfte. Artikel bei SRF und bz (Dank sda auf allen Kanälen der gleiche Inhalt…) Die Schweizerische Offiziersgesellschaft sieht das höhere Armeebudget und die neuen Kampfjets in Gefahr. Laut einem Medienbericht geht sie nun «für eine glaubwürdige Armee» in die Offensive. Weiterlesen auf bazonline.ch Die Gruppe GIARDINO unterstützt mehrheitlich die Forderungen der SOG in ihrem Positionspapier vom 12. Juli 201 und dankt den Verantwortlichen für die grosse Arbeit. Ganz im Sinne der ‘Konzentration der Kräfte’ unterstützt GIARDINO die SOG bei der Vorbereitung einer Volksinitiative. GIARDINO wird ihre bisher gemachten eigenen Überlegungen in die Arbeit der SOG einfliessen lassen. Das Positionspapier der SOG ist eine ausgezeichnete Diskussionsgrundlage für die aktuelle sicherheitspolitische Diskussion. GIARDINO sieht sich in ihren Forderungen bestätigt und unterstützt insbesondere folgende Punkte: Die Schweizer Offiziere träumen von einem Massenheer, das bis zu 8 Milliarden jährlich kostet. Da winken selbst die grössten Armee-Freunde im Parlament ab. Weiterlesen / Abstimmen auf blick.ch Aus den Kommentaren: “Interessant ist doch dass sich die Damen und Herren jetzt gerade über 5,6, oder 8 Milliarden aufregen. Was genau ist mit den restlichen 55 Milliarden Bundesbudget die jedes Jahr um mindestens 5% erhöt werden? Keine Debatte und nichts ist in Sichtweite. Kein Problem beim verschenken von 16,5 Milliarden an den IWF, auch kein Problem bei 40 Milliarden Verlust der SNB.” - JÜRG STAUDENMANN Die Schweizer Offiziere sind in der Gestaltung der künftigen Schweizer Armee nur zu wenig Abstrichen bereit. Bei der Grösse der Armee und auch den Kosten liegen die Vorstellungen der Offiziere weit über jenen des Bundesrats und des Parlaments. Weiterlesen auf swissinfo.ch / NZZ.ch / 20min.ch Positionspapier der SOG Der Präsident der SOG, Oberst H. Schatzmann, und Vizepräsident Br D. Froidevaux wurden am Montag von der Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats angehört und befragt. PDF auf der Seite der SOG Es hat sehr viele und gute Ansatzpunkte, wie: Allgemeine Wehrpflicht stärken, Zivildienstgesetz ändern, wieder Gewissensprüfung. Es geht auch um die Wehrgerechtigkeit Durchdiener: Unter keinen Umständen %-Satz erhöhen. Sehr gut, denn eine bürgerliche Partei wollte 30%! Dies, trotz der Versprechungen vor der Abstimmung zur A XXI Seite 4: Die Armee war eigentlich immer schon keine reine Territorialverteidigungsorganisation. Besonders gut sichtbar bei der Armee 61. Darum gut der Hinweis später |
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